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Erdogan erklärt Friedensprozess mit den Kurden für beendet

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Die Botschafter der 28 Nato-Staaten haben in Brüssel über die Sicherheitslage in der Türkei beraten. Die Regierung in Ankara hatte die Sondersitzung beantragt, um die Nato-Partner über ihren Anti-Terror-Kampf zu informieren. Die türkische Luftwaffe greift seit Tagen Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien an.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekräftige die Solidarität der Militärallianz mit dem Partner Türkei im Kampf gegen den Terrorismus.
Der Terrorismus bedrohe die Sicherheit der Nato-Staaten, die internationale Stabilität und den Wohlstand. Die Allianz befasse sich mit der Bedrohung, alle Bündnispartner nähmen an der internationalen Koalition gegen den Islamischen Staat teil. Um Unterstützung im Kampf gegen den Terrorismus bat die Türkei jedoch nicht. Auslöser der Luftangriffe gegen den IS waren mehrere Terroranschläge mit Dutzenden von Toten.

Während die Nato-Vertreter in Brüssel zusammenkamen, erklärte der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan in Ankara den Friedensprozess mit den Kurden für beendet. Eine Lösung sei nicht möglich, weil die Kurden die nationale Einheit der Türkei bedrohten, so Erdogan. Die türkische Luftwaffe greift seit Tagen auch Stellungen der kurdischen Arbeiterpartei PKK im Nordirak an. Die PKK, die der Türkei vorwirft, mit dem Islamischen Staat zusammenzuarbeiten, verübte mehrere Anschläge auf türkische Sicherheitskräfte. Ankara sieht die PKK – wie den IS – als Terrororganisation an.