Nach der Türkei-Wahl: Die gesunkene Hoffnung der Kurden

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Am Abend der Parlamentswahl in der Türkei wandelte sich die Stimmung der Kurden von Spannung und Vorfreude hin zu Wut. Wut, die vereinzelt, etwa in der Stadt Dyarbakir, auch auf die Straßen getragen wurde. Inzwischen überwiegt vor allem eine Frage: Wie konnte die prokurdische Partei HDP in nur fünf Monaten so viele Stimmen verlieren.

Die HDP war bei den Wahlen im Juni noch mit mehr als 13 Prozent drittstärkste Kraft geworden. Jetzt schaffte sie es gerade so über die Zehnprozenthürde ins Parlament. Der Verlust der Stimmen geht einher mit dem Verlust der Hoffnung vieler Kurden, in der Politik deutlicher wahrgenommen zu werden.

Es ist wahrscheinlich, dass zahlreiche Menschen in Dyarbakir und der gesamten Region sich Erdogans AKP zugewandt haben. Konservativ eingestellte Bürger, beunruhigt von den Ereignissen der vergangenen Monate. Vor dem Hintergrund des Krieges in Syrien führt die Regierung in Ankara seit dem Sommer eine Doppeloffensive gegen den Islamischen Staat und vor allem kurdische Rebellen. Die Lage hat sich zugespitzt. Der Waffenstillstand zwischen der PKK und Ankara ist gebrochen, seit zwei Monaten ist der Südosten des Landes im Ausnahmezustand. Die Gewalt zwischen PKK und türkischen Sicherheitskräften hat der kurdischen Sache geschadet.

Eyup Burc, Chefredakteur des Senders IMC-TV: “Die AKP hat die Gewalt gegen die HDP genutzt. Sie hat den Leuten versprochen, wieder für politische Stabilität und Frieden zu sorgen. Und das hat am Ende den Ausschlag gegeben.”

Zum Beinahe-Krieg im Südosten kommen die Anschläge, die die Türkei erschütterten. Im Oktober kamen rund 100 Menschen beim Attentat auf eine Friedenskundgebung ums Leben. Zu der Demo hatte auch die HDP aufgerufen. Die Teilnehmer traten für ein Ende des Kampfes zwischen Ankara und PKK ein. Die sehr instabile Sicherheitslage hat die Menschen verunsichert und kam so den wahltaktischen Ambitionen Erdogans entgegen. Die OSZE rief Erdogan auf, die Menschen zu vereinen.

Andreas Gross, Vorsitzender der Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE), sagte: “Erdogan muss wieder zusammenbringen, was in den vergangenen fünf Monaten getrennt wurde. Wir rufen ihn auf, dies in einer vernünftigen Weise zu tun, nicht auf militärischem Wege, wie es in den vergangenen fünf Monaten passiert ist.”
Unterdessen setzt Erdogan sein hartes Vorgehen gegen die PKK fort. Und nicht nur in Dyarbakir und der Region fragt man sich, ob ein Friedensprozess zwischen der PKK und Ankara wieder aufgenommen werden kann. Die aktuelle sicherheitspolitische Großwetterlage scheint auch die kurdische Gemeinschaft selbst ein Stück zu spalten.