Machtwechsel in Argentinien

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Von Christoph Debets
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In Buenos Aires ist der neue argentinische Staatspräsident Mauricio Macri in sein Amt eingeführt worden. Macri wurde am Donnerstag im Kongress in

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In Buenos Aires ist der neue argentinische Staatspräsident Mauricio Macri in sein Amt eingeführt worden. Macri wurde am Donnerstag im Kongress in Anwesenheit fast aller Staatspräsidenten Südamerikas vereidigt. In seiner Antrittsrede versprach er, den Kampf gegen Armut und Drogenhandel sowie die Einheit der Argentinier zu den Hauptzielen seiner Regierung zu machen. Neue First Lady ist die Modedesignerin Juliana Awada. Die scheidende Präsidentin Cristina Fernández nahm nicht an der Feier teil. Sie zog es vor in der Patagonien der Vereidigung ihrer Schwägerin Alicia Kirchner als Gouverneurin der Provinz Santa Cruz beizuwohnen.

Viele Argentinier erhoffen von ihrem neuen Präsidenten einen neuen, nüchterneren weniger konfrontativen Führungsstil.

“Die alte Regierung war Komplize von Rauschgiftschmugglern. Mit Macri ist Schluß damit”, hofft Augustin Toledo.

Vor der Casa Rosada, dem Amtssitz des Staatspräsidenten, kam es zu Auseinandersetzungen der Anhänger Macris mit Unterstützern der nach 12 Jahren an der Macht abgewählten Peronisten.

“Wiedereinmal wird der Feind in der Casa Rosada sitzen. Zwölf Jahre lang war das anders, aber jetzt sind sie wieder da. Macri ist ein Mann, der glaubt, das Land ist ein Unternehmen, ein Mann, dessen Worte schändlich sind und der den Obersten Gerichtshof missbraucht, um Präsident zu werden”, meint die “Präsidentin der Mütter von der Plaza de Mayo” Hebe de Bonafini

Die Organisation der Amtsübernahme war zwischen der scheidenden und der neuen Regierung stark umstritten. Ein Bundesgericht befand auf Antrag Macris, dass das Mandat Kirchners nur bis Mitternacht vor der Amtsübergabe gelte. Die zwölf Stunden bis zur Vereidigung fiel die Präsidentschaft interim auf den Senatspräsidenten.

Nach der Vereidigung im Kongress überreichte Senatspräsident Federico Pinedo überreichte Macri wie gewünscht das Zepter und die Amtsschärpe in der Casa Rosada. Fernández wollte auch dies im Kongress durchführen, ihre Peronisten sind dort in einer starken Stellung.

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