Die Suche nach einer neuen spanischen Regierung geht in eine weitere Runde. Noch-Ministerpräsident Mariano Rajoy lehnte jetzt der Auftrag von König
Die Suche nach einer neuen spanischen Regierung geht in eine weitere Runde. Noch-Ministerpräsident Mariano Rajoy lehnte jetzt der Auftrag von König Felipe VI., eine neue Regierung zu bilden, vorerst ab. Rajoys konservative Volkspartei (PP) wurde bei der Parlamentswahl am 20. Dezember zwar stärkste Kraft, verlor aber die absolute Mehrheit. Da die andere Parteien ihn nicht unterstützen, gibt es bisher keine Koalition. Rajoy will weiterhin Regierungschef bleiben.
Ich bleibe Kandidat für das Amt des Regierungschefs.
Er sagte: “Ich bleibe Kandidat für das Amt des Regierungschefs. Aber ich habe noch nicht die notwendige Unterstützung, um eine Regierung zu bilden. Und ich habe sie auch deshalb nicht, weil heute eine Absichtserklärung der anderen Parteien auf den Tisch kam, die mehr Rückhalt und weniger Gegenwind haben als ich.”
La opción de Gobierno que propongo es la mejor para #España. Mantengo mi candidatura a la Presidencia del Gobierno
— Mariano Rajoy Brey (@marianorajoy) 22. Januar 2016
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Auf dem Tisch ist eine mögliche Koalition zwischen der linken Podemos-Partei und den Sozialisten, vorgeschlagen von Podemos-Chef Pablo Iglesias. König Felipe empfing auch Sozialisten-Führer Pedro Sánchez in seiner Residenz. Sánchez bedankte sich für den Vorschlag von Podemos-Chef Pablo Iglesias.
Ein Vorschlag, den der König selbst als “vernünftigt” bezeichnet haben soll, so Iglesias, der ebenfalls bei Felipe war. Schon am Wochenende sollen die Gespräche zwischen Iglesias und Sánchez beginnen, hieß es von Podemos. Im Wahlkampf hatten beide Parteien eine Koalition ausgeschlossen, da die programmatischen Differenzen eigentlich zu groß sind.
Los votantes de
— Pedro Sánchez (ahorapodemos</a> y <a href="https://twitter.com/PSOE">PSOE no entenderían que no nos entendiéramos. Hablemos de políticas y luego de cómo conformar un gobierno.sanchezcastejon) <a href="https://twitter.com/sanchezcastejon/status/690538520012820481">22. Januar 2016</a></blockquote> <script async src="//platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script> <p> </p> <blockquote class="twitter-tweet" data-lang="de"><p lang="es" dir="ltr">Hemos hecho una propuesta de gobierno seria y Rajoy ha dado un paso atrás. El cambio es posible. Espero que el PSOE esté a la altura</p>— Pablo Iglesias (Pablo_Iglesias_) 22. Januar 2016