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Lula da Silvas Denkmal bröckelt

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Von Andrea Büring
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Der charismatische Ex-Präsident steckt im Sumpf einer politischen Krise fest, die sich mehr und mehr zum Konflikt zwischen Regierung und Justiz

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Der charismatische Ex-Präsident steckt im Sumpf einer politischen Krise fest, die sich mehr und mehr zum Konflikt zwischen Regierung und Justiz entwickelt.

Sechs Jahre nach dem Ende seiner Regierungszeit wird gegen Luiz Inácio Lula da Silva ermittelt. Die Anklagepunkte: unrechtmäßige Bereicherung, Dokumentenfälschungen sowie Geldwäsche in Zusammenhang mit einem Korruptionsskandal, der immer weitere Kreise zieht. Es geht um umstrittene Auftragsvergaben des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras.

Zur Seite steht ihm seine Parteifreundin und Amtsnachfolgerin Präsidentin Dilma Roussef, die Lula nach seiner kurzen Festnahme einen Besuch abstattet. Einen folgenreichen Besuch.

Denn nur wenig später ernennt ihn Roussef unerwartet zum Kabinettschef, es ist der wichtigste Ministerposten. Zahlreichen Kritikern zufolge ein Versuch, damit er den Fängen der Justiz entgeht. Vor allem denen des ermittelnden Richters Sérgio Moro.

Denn der veröffentlicht ein abgehörtes Telefongespräch zwischen Lula und Roussef. Der Inhalt: Durch die Nominierung solle Lula das Gefängnis erspart bleiben. Nur der Oberste Gerichtshof Brasiliens könnte ihm dann noch gefährlich werden.

Regierungsgegner machen ihrer Wut vor dem Präsidentenpalast Luft. Wegen des Vorgehens verlangen viele auch die Amtsenthebung der amtierenden Präsidentin.

Brazilians protest against President Dilma Roussef https://t.co/7RBWelVT8wpic.twitter.com/NanJoNhKvY

— Berlaymont (@Berlaymont) 15. März 2016

Am gleichen Abend beginnen die Abgeordneten mit dem Amtsenthebungsverfahren. Seit Dezember versucht die Opposition bereits, Roussef loszuwerden. Sie wirft ihr Fälschung der Haushaltszahlen vor. Roussef wird auch beschuldigt, ihren Wahlkampf mit Petrobras-Geldern finanziert zu haben. Die Skandale in den Reihen der regierenden Arbeiterpartei reißen nicht ab.

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