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Brasilianisches Abgeordnetenhaus beginnt mit Plenardebatte über Amtsenthebungsklage gegen Rousseff

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Von Christoph Debets
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Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff droht eine rasche Amtsenthebung. Der Oberste Gerichtshof wies am Donnerstagabend (Ortszeit) das Gesuch

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Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff droht eine rasche Amtsenthebung. Der Oberste Gerichtshof wies am Donnerstagabend (Ortszeit) das Gesuch Rouseffs, ihr mehr Zeit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu gewähren zurück. In einer von Tumulten begleiteten Parlamentsdebatte warf Justizminister José Eduardo Cardozo der Parlamentsmehrheit einen “präzedenzlosen Bruch mit der demokratischen Ordnung” vor. Die Amtsenthebung sei ein “gewalttätiger Akt ohne Parallelen”.

Das brasilianische Unterhaus begann am Freitag mit einer Debatte über die Amtsenthebungsklage gegen Rouseff. Nach der Entscheidung des Obersten Gerichtshofes kann das Abgeordnetenhaus bereits am Sonntag darüber abstimmen, ob es mit Zweidrittelmehrheit die Amtsenthebungsklage beim Senat einreicht.

Sollte der Senat mit einfacher Mehrheit die Klage zur Verhandlung annehmen, wäre Rousseff für den 180 Tage dauernden Prozess vor dem Senat von ihren Amtsgeschäften entbunden.

#Inpeachment#Oglobo by the minute. The end is near. $EWZ$PBR$BRZU$VALE$ITUB$EEM$EDC$SID$GGB$USNZYpic.twitter.com/Rq05f1akOy

— Millenia Panama (@TweetsMillenia) 14. April 2016

Der Präsidentin wird vorgeworfen, gegen die Haushaltsgesetze verstoßen zu haben. Umfragen zufolge unterstützen zwei Drittel der Bevölkerung eine Amtsenthebung Rousseffs. Die Regierung ist nach einer Korruptionsaffäre um den halbstaatliche Ölkonzern Petrobras und angesichts der schwersten Wirtschaftskrise seit einem Jahrzehnt äußerst unbeliebt.

Im vergangenen Monat demonstrierten mehrere Millionen Brasilianer für eine Amtsenthebung Rousseffs. Die Regierung mobilisierte daraufhin mehre hunderttausend Anhänger, die für Rouseff auf die Straße gingen.

Mehr zum Thema

Folha de S. Paulo

Jornal O Globo

Record News TV

G1 Rede Globo News TV

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