Ein Ausschuss des brasilianischen Senats hat sich für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatspräsidentin Dilma Rousseff ausgesprochen. 15 der
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Ein Ausschuss des brasilianischen Senats hat sich für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatspräsidentin Dilma Rousseff ausgesprochen. 15 der Kommissionsmitglieder stimmten dafür, fünf dagegen. Damit kann der Antrag dem Senat vorgelegt werden. Die zweite Parlamentskammer – das Abgeordnetenhaus – hatte bereits im April grünes Licht gegeben.
“Ehrlichkeit ist unsere erste Pflicht. Und wir müssen verantwortlich und kompetent handeln – die Regierung hat in dieser Hinsicht versagt. Wir stimmen deshalb für das Amtsenthebungsverfahren”, sagte Gladson Cameli, Senator der oppositionellen Fortschrittspartei.
Für Rousseff wird es jetzt eng: Sie wehrte sich mit einem verbalen Rundumschlag: “Das grundlegend Faule an diesem Prozess lässt sich nicht kaschieren”, sagte sie. “All diejenigen, die davon profitieren, werden wir nicht entkommen lassen: Zum Beispiel diejenigen, die sich widerrechtlich Macht aneignen. Leider hat sich auch der Vizepräsident zum Komplizen dieses gefährlichen Prozesses gemacht.”
Sollte der Senat nächste Woche für die Eröffnung des Amtsenthebungsverfahren stimmen, wäre Rousseff zunächst für 180 Tage suspendiert. Vizepräsident Michel Temer wäre in dieser Zeit brasilianisches Staatsoberhaupt.