Großbritannien steigt aus der Menschenrechtskonvention, die für die Streitkräfte gilt, aus.
WERBUNGGroßbritannien steigt aus der Menschenrechtskonvention, die für die Streitkräfte gilt, aus. Der Grund: Bisher konnten mutmaßliche Opfer die britischen Soldaten verklagen, wenn es ihren Aussagen nach etwa zu Misshandlungen gekommen war. Die Kosten für diese Gerichtsverhandlungen kosteten den Staat viel Geld, so Verteidigungsminister Michael Fallon.
Außerdem sagte er: “Viele der Anklagen kommen daher, dass die europäische Menschenrechtskonvention auf das Schlachtfeld ausgedehnt wurde. Das hat unseren Soldaten Schaden zugefügt, Militäraktionen unterminiert, und hat den Steuerzahler Millionen gekostet, die für die Verteidigung investiert werden sollten.”
Umgerechnet 114 Millionen Euro hat London in den vergangenen drei Jahren allein für Menschenrechtsverletzungen durch seine Soldaten und Entschädigungen für die Opfer im Irak gezahlt. Dies soll nun ein Ende haben. Es wird erwartet, dass London ebenfalls eine Verjährungsfrist für Kriegsverbrechen einführen wird.
British soldiers to be made exempt from Europe’s human rights convention https://t.co/GcfSkJdIaG
— CNBC (@CNBC) 4. Oktober 2016