António Costa: Schäuble hat keine Ahnung von Portugal!

Portugal versucht nach Jahren strenger Sparpolitik, ein neues Kapitel aufzuschlagen und ein Standort für Investitionen und Innovationen zu werden. Aus diesem Grund hat Lissabon hart darum gekämpft, den Web Summit auszurichten, eine der goßen Veranstaltungen für neue Technologien in Europa. Am Rande der Veranstaltung sprachen wir mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa, der seit einem Jahr im Amt ist, über die wirtschaftliche Lage seines Landes, über Wolfgang Schäuble, Donald Trump, den Brexit und Populismus in Europa.

Isabelle Kumar, euronews:
“Die Wahl in den Vereinigten Staaten bringt Donald Trump ins Weiße Haus. War das das Ergebnis, auf das Sie gehofft haben?”

António Costa:
“Die Wahl des amerikanischen Präsidenten ist Sache der Wähler in den Vereinigten Staaten. Natürlich war es für viele Leute und auch für mich selbst eine Überraschung. Und wir hoffen, dass die USA weiter zur transatlantischen Partnerschaft mit Europa stehen und zu ihren Verpflichtungen im multinationalen Rahmen der Vereinten Nationen. Aber ich denke, die Hauptbotschaft, auf die wir hören müssen und die wir begreifen müssen, ist die Frage, warum dieses Ergebnis überhaupt möglich wurde. Das ist die große Frage. Vor diese Frage hat uns schon der Brexit gestellt, und vor diese Frage stellen uns auch viele Umfragen in verschiedenen Ländern Europas.”

Isabelle Kumar:
“Und: … Warum?”

António Costa:
“Ich denke, ehrlich, es hat da einen Bruch gegeben zwischen der herrschenden Politik und den Sorgen des gewöhnlichen Volks. Und wir müssen diesen Bruch kitten und uns wieder dem annähern, was die wahren Erwartungen der Bürger und Bürgerinnen an die Politik sind. Die Globalisierung ist nicht mehr rückgängig zu machen, und sie ist ein Gewinn für die gesamte Weltwirtschaft, ein Gewinn für die Entwicklung zahlreicher Länder, von China bis Indien … aber die Globalisierung ist auch eine Bedrohung für viele unserer Mitbürger. Man muss sie beruhigen, und das haben wir nicht getan.”

Globalisierung in Schach halten

Isabelle Kumar:
“Sie sagen, die Globalisierung ist unumkehrbar. Donald Trump hat hingegen in seinem Wahlkampf angekündigt, dass er eine eher protektionistische, isolationistische Politik machen wird. Was wird dies für Auswirkungen auf Europa haben?”

António Costa:
“In Europa gibt es schon jetzt ganz schön viele protektionistische Reaktionen: Wenn man sieht, wie einige Schengenstaaten ihre Grenzen dichtmachen, um sich gegen Flüchtlinge abzuschotten, wenn man bedenkt, dass Großbritannien aus der Europäischen Union aussteigt, wenn man an Trumps Wahlsieg denkt: Dann begreift man, dass es eine sehr heftige Reaktion auf die Globalisierung gibt.”

Isabelle Kumar:
“Was eine schlechte Nachricht für Europa ist?”

António Costa:
“Es ist eine schlechte Nachricht für die ganze Welt – und für Europa auch. Was man begreifen muss, ist, dass wir die Globalisierung in Schach halten müssen, und ich glaube, das ist bislang eins der großen Versäumnisse der Europäischen Union.”

António Costa: Biografie

• geboren am 17. Juli 1961, Jurist
• Generalsekretär der Sozialistischen Partei (Partido Socialista, sozialdemokratisch)
• Ministerpräsident in Portugal seit November 2015
• führt eine linke Minderheitsregierung, die gegen Sparpolitik ist
• regiert mit Unterstützung zweier Bündnisse von Kommunisten, Marxisten und Grünen
• Bürgermeister von Lissabon 2007-2015

Isabelle Kumar:
“Bleiben wir noch kurz bei Donald Trump: Was halten Sie von seinem Programm?”

António Costa:
“Also, sein Programm ist überhaupt nicht mein Programm, nicht nur in wirtschaftlichen Fragen, sondern allem voran in der Frage der Werte. Aber unter demokratischen Ländern muss man natürlich die Entscheidung der Amerikaner für diesen Präsidenten respektieren.”

Portugal muss die hoch qualifizierte Jugend wieder zurück ins Land holen

Isabelle Kumar:
“Wir werden später über die Wahl in den USA noch weiterreden – aber zuerst: Wir sind hier in Lissabon – beim Web Summit.”

António Costa:
“Zum Glück!”

Isabelle Kumar:
“Reden wir also darüber! Denn diese Veranstaltung ist sehr wichtig für Sie – zu diesem schwierigen Zeitpunkt für die portugiesische Wirtschaft: Etliche sehen den Beginn einer gewissen Dynamik. Aber der Wirtschaft geht es nicht besonders gut. Warum war es so wichtig für Sie, dass der Web Summit hier in Lissabon stattfindet?”

António Costa:
“Wir sind an einem Wendepunkt. Wir haben das Anpassungsprogramm mit der Troika abgeschlossen. Wir haben sichergestellt, dass wir in diesem Jahr – zum ersten Mal – ein Defizit unter der Drei-Prozent-Grenze erreichen. Wir kommen also aus dem Defizitverfahren heraus und müssen jetzt die Wirtschaft ankurbeln. …

Zum Defizitverfahren siehe:

• EU-Kommission verhängt trotz Überschreitung der Defizitgrenze keine Strafe gegen Portugal
• Europäischer Rat verhängt keine Geldbußen, setzt aber Fristen für Defizit-Korrektur
• Schäuble verhinderte Geldbußen für Defizitsünder

… Der wirtschaftliche Aufschwung sollte vor allem durch Innovation getragen werden. Und Start-ups sind die Fasson, die wir gefunden haben, um die neue Generation von Portugiesinnen und Portugiesen zu mobilisieren – die qualifizierteste Generation, die wir bisher ausgebildet haben, und die in den Jahren der Krise ausgewandert ist. Wir müssen diese Leute zurückholen, und vor allem die jungen Leute, die wir jetzt in unseren Universitäten und Fachhochschulen ausbilden, halten, und die Qualifikation und das Knowhow dieser Generation nutzen.”

Kein Grund für zweiten Rettungsschirm!

Isabelle Kumar:
“War die Sparpolitik wirklich notwendig? War das in jenem Moment die richtige Politik?”

António Costa:
“Ich denke, das Programm der Troika war ein Irrtum, aber das liegt hinter uns, wir haben ein neues Kapitel aufgeschlagen und schauen in die Zukunft.”

Isabelle Kumar:
“Sie sprechen von einem neuen Kapitel. Aber angesichts der weltweiten Ungewissheit reden manche schon über einen möglichen zweiten Rettungsplan."

António Costa:
“Aber nein! Dafür gibt es überhaupt keinen Grund. Zuerst einmal, das habe ich schon gesagt, werden wir das kleinste Defizit seit 42 Jahren haben, eins der niedrigsten in der ganzen Europäischen Union!”

Isabelle Kumar:
“Aber ein schwaches Wachstum…”

António Costa:
“Ja, das stimmt, aber es ist ein schwaches Wachstum in einem Kontext, in dem das Wachstum in ganz Europa schwach ist. Wir haben die Arbeitslosigkeit dieses Jahr schon um zwei Prozentpunkte gesenkt. Unsere Exporte sind um sechs Prozent gestiegen, unsere Exporte in die EU sogar um 7,6 Prozent.”

Portugal: Arbeitslosigkeit fällt auf Fünf-Jahres-Tief – In Lissabon hat die sozialistische Regierung Reformen d… https://t.co/b0R9IA8YP0

— Handelsblatt (@handelsblatt) August 10, 2016

Isabelle Kumar:
“Wären Sie bereit, zurückzutreten, wenn es kein ausreichendes Wachstum gibt?”

António Costa:
“Ich denke, dieses Szenario ergibt sich gar nicht. Wir haben eine stabile parlamentarische Mehrheit, wir haben ein sehr gutes Verhältnis zum Präsidenten der Republik, ein sehr gutes Verhältnis mit den Sozialpartnern, und das gesamte wirtschaftliche Klima, so wird uns gesagt, war geprägt von wachsendem Vertrauen im Lauf dieses ganzen Jahres. Die Gehälter im Öffentlichen Dienst, die fünf Jahre lang um dreißig Prozent gekappt werden mussten, wurden schon wieder hochgesetzt. Und wir haben es geschafft, im privaten und im öffentlichen Sektor die Lohnsteuer zu senken.”

Portugal geht's wieder blendend: Neue linke Regierung erhöht Beamtengehälter, führt 35-Std-Wo.im öffentl.Dienst ein. https://t.co/EWUuhr21ZF

— Wolfgang Schäfer (@WoSchBN) June 16, 2016

Schäuble hat keine Ahnung von Portugal

Isabelle Kumar:
“Aber nicht jeder ist einverstanden mit dem, was Sie tun.”

António Costa:
“Ist doch normal, oder?”

Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble: „Portugal war auf einem guten Weg, bis es eine neue Regierung… https://t.co/3xxQuT7iyB

— Contra Magazin (@contra_magazin) October 29, 2016

Isabelle Kumar:
“In Europa denke ich da zum Beispiel an den deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble. Der Vorsitzende Ihrer Sozialistischen Partei, Carlos César, hat ihn als Brandstifter bezeichnet, der sich als Feuerwehrmann zu präsentieren versuche.”

Schäuble als “Brandstifter” beschimpft https://t.co/NAat6CpSHY

— SZ Top-News (@SZ_TopNews) October 28, 2016

António Costa:
“Ja, das stimmt. Leider hat Minister Schäuble unserer Regierung gegenüber eine sehr feindselige Position, die auf Unwissenheit der wirtschaftlichen Realität Portugals fußt. Ich sage normalerweise, dass ich mich sehr für die Deutschen interessiere, aber vor allem für die Deutschen, die Portugal gut kennen. Die Deutschen, die Portugal gut kennen, haben Vertrauen in unser Land und investieren hier. Schauen Sie mal: Volkswagen hat in Portugal ein Werk, und dies ist das produktivste des ganzen Konzerns in Europa. Was hat Volkswagen entschieden? Im nächsten Jahr ein neues Modell in dieser Fabrik in Portugal zu bauen. Bosch hat schon zwei neue Industriestandorte in Portugal eröffnet. Continental hat ebenfalls in diesem Jahr eine neue Fabrik aufgemacht.”

Isabelle Kumar:
“Also weiß Schäuble nicht, was läuft?”

António Costa:
“Nein, er hat keine Ahnung von der portugiesischen Wirklichkeit. Aber zum Glück kennen die deutschen Unternehmer Portugal gut und haben Vertrauen in unser Land, und erhöhen ihre Investitionen in Portugal.”

Wirtschaftswoche: Portugal: Gewagter Balanceakt in Lissabon: Die portugiesische Wirtschaft wächst nur halb so… https://t.co/EKEP1AWi7t

— RA Fredi Skwar (@RechtsanwaltHH) October 15, 2016

Gibt Trumps Sieg Europas Populisten Aufwind?

Isabelle Kumar:
“Ich würde jetzt gern auf die Parallelen dies- und jenseits des Atlantiks kommen: Donald Trump hat in seinem Wahlkampf gesagt, sein Sieg werde ein Brexit Plus Plus Plus sein, ein fünffacher Brexit. Sie haben eben auch den Brexit erwähnt. Viele Beobachter sehen das als Sieg des Populismus. Ist es in ihren Augen auch ein Sieg für den Populismus in Europa?”

It was a great honour to spend time with realDonaldTrump</a>. He was relaxed and full of good ideas. I&#39;m confident he will be a good President. <a href="https://t.co/kx8cGRHYPQ">pic.twitter.com/kx8cGRHYPQ</a></p>&mdash; Nigel Farage (Nigel_Farage) 12 novembre 2016

António Costa:
“Xenophoben Populismus findet man eigentlich überall in Europa, außer vielleicht in Spanien und Portugal. Dies sind vielleicht derzeit die einzigen Länder, die dagegen immun sind. Bei Portugal ist das normal, wir sind kein Land eingeschlossen mitten in Europa, sondern am Atlantik und offen für die Welt…”

Isabelle Kumar:
“Welche Auswirkungen wird es auf den Populismus in Europa haben, wird dieser gestärkt?”

António Costa:
“Ich habe immer die Hoffnung, dass jede unglückliche Entscheidung wie der Brexit oder der Sieg von Trump eine ausreichende Impfung gegen neue Irrtümer ist und gegen neue Siegeszüge des Populismus bei den kommenden Wahlen in Europa. Zum Glück bleiben wir in Portugal immun, wir bleiben offen für die Welt. Was für unsere Zukunft von entscheidender Bedeutung ist. Das ist unsere Geschichte, aber auch unsere Zukunft.”

Portugal steht zur EU – auch nach Jahren des Sparzwangs

Isabelle Kumar:
“Aber mit ihrer Partei sind Sie trotzdem ein Bündnis mit den Europaskeptikern eingegangen. Diese gewinnen an Boden in Europa, und sie wollen die Spaltung der Europäischen Union. Laufen wir Gefahr, dass die EU auseinanderbricht?”

António Costa:
“Bei Portugal muss man eins verstehen: Dieses Bündnis, auf dem unsere Regierung basiert, respektiert sehr wohl die unterschiedlichen Standpunkte. Die Sozialistische Partei, die ich als Generalsekretär anführe, ist Weltmeister beim Verteidigen des europäischen Zusammenschlusses, und das bleiben wir auch. Die Übereinkunft, die wir mit den anderen Linksparteien haben, greift nicht Europa an. Das Regierungsprogramm bleibt ein pro-europäisches, das den europäischen Zusammenhalt befürwortet.”

Isabelle Kumar:
“Wären Sie dennoch bereit, eines Tages ein Referendum abzuhalten, wenn das Volk nach einem Referendum über die EU-Mitgliedschaft Portugals riefe?”

António Costa:
“Wir feiern gerade dreißig Jahre Mitgliedschaft. Da werden wir kein Referendum abhalten. Die Frage stellt sich gar nicht in Portugal. Es herrscht hier breiter Konsens. Und sogar nach diesen vier Jahren mit der Troika bleiben wir pro-europäisch. Wir haben ganz offenkundig ein Problem innerhalb der Europäischen Union, über das man sehr klar reden muss: Nämlich dass die Wirtschafts- und Währungsunion vollendet werden muss. Die Wirtschafts- und Währungsunion ist noch nicht vollständig erreicht, und dies ist eine essentielle Frage, um ganz Europa zu stabilisieren.”

Was derzeit in Großbritannien abläuft, ist unglaublich

Isabelle Kumar:
“Aber die Populisten werden alles daran setzen, um dies zu verhindern.”

António Costa:
“Wir müssen sie bekämpfen…”

Isabelle Kumar:
“Ja aber wie? Denn wir sehen an der Spitze dieser Bewegungen ausgesprochen starke Persönlichkeiten – Donald Trump in den Vereinigten Staaten, in Europa haben wir Nigel Farage, der Großbritannien zum Ausstieg aus der Europäischen Union gedrängt hat…”

António Costa:
“…ja, und der sich dann aus dem Staub gemacht hat und Großbritannien mit einem riesigen Problem allein sitzen gelassen hat. Das ist Verantwortungslosigkeit…”

Isabelle Kumar:
“Aber diese Leute sagen gerade, sie seien verantwortungsvoll gegenüber der Europäischen Union…”

António Costa:
“Populismus, das ist mehr oder weniger ein Synonym für Verantwortungslosigkeit. Es ist doch einfach, schöne Reden zu halten, die Leute zu mobilisieren, um eine Entscheidung zu treffen. Aber es ist sehr viel schwieriger, nach diesen Entscheidungen zu regieren, die Dinge zu regeln. Was derzeit in Großbritannien abläuft, ist unglaublich: All die großen Befürworter des Brexit, außer Boris Johnson, sind weg. Die, die bleiben, wissen nicht, was sie tun sollen. Das ist doch unglaublich, dass das Vereinigte Königreich nach der Entscheidung über den EU-Ausstieg jeden Tag um mehr Zeit bittet, um nachzudenken, um zu überlegen, was sie machen sollen und wie, damit die Verhandlungen beginnen können.”

Deutschland will kein Anführer sein – und kann es auch nicht

Isabelle Kumar:
“Wo wir über Persönlichkeit sprechen – könnte dies das Problem sein, der Mangel an Führung in Europa?”

António Costa:
“Ich weiß nicht, ob es an Führung mangelt. Woran es aber sicher mangelt, sind Ergebnisse. Die Leute wollen vergewissert werden, dass wir zwar eine globalisierte Wirtschaft haben, aber dass es eine Politik gibt, die Wachstum und Arbeitsplätze sichert. Dass es eine neue Formel für die Arbeit gibt, dass aber durch Bildung und Ausbildung sichergestellt wird, dass die Menschen am Arbeitsmarkt teilhaben können und nicht außen vor bleiben. Die Antwort ist: Wachstum, Arbeitslosigkeit und Sicherheit sind die drei fundamentalen Botschaften, die uns die Bürger senden, und auf die positive Antworten gegeben werden müssen.”

Isabelle Kumar:
“Ist also Deutschland, das man immer als de-facto-Anführer der Europäischen Union bezeichnet, vielleicht nicht auf dem besten Weg?”

António Costa:
“Ich halte das für ein Paradox. Deutschland ist das einzige Land, das der Anführer sein könnte, aber will leider gar nicht Anführer sein. Denn wer Anführer ist, muss die anderen hinter sich bringen können, Brücken zwischen allen schlagen können, Arme und Reiche annähern, Kleine und Große, die Länder im Osten, Westen, Norden und Süden… Und Deutschland weiß nicht, wie das geht. Deutschland hat nie alle zusammenbringen können und hat das auch nie gelernt. Und so ist es sehr schwierig für Deutschland, diese Führungsposition zu haben. Und leider hat kein anderes Land es geschafft, diese Funktion von Deutschland zu übernehmen. Das ist der Grund, warum ich große Hoffnung in Jean-Claude Juncker setze – und in seine Kommission. Denn dieser Mangel an Führungsfähigkeit bei den Mitgliedsstaaten ist für die Kommission eine Gelegenheit, wieder zu der zentralen Position zurückzukehren, die sie früher einmal hatte, insbesondere zu Zeiten von Jacques Delors, und die wahre Führung in der Europäischen Union zu übernehmen.”

Fortschritt hat immer mehr Arbeitsplätze geschaffen als vernichtet

Isabelle Kumar:
“Kommen wir zurück auf den Web Summit: Eine Veranstaltung hatte den Titel ‘Virtual Reality Insanity’: Der Wahnsinn der Virtuellen Realität. Stürzen wir uns da Ihrer Meinung nach in ein Abenteuer ins Unbekannte, für das künftige Generationen den Preis zahlen müssen?”

António Costa:
“Na gut – alle Generationen stehen vor etwas Unbekanntem: Nämlich vor der Zukunft. Es stimmt, dass uns heute die Schnelligkeit der technologischen Innovation vor drängendere Fragen stellt als früher. Die Automatisierung, die Roboter-Technik, die Digitalisierung, all das stellt uns vor schwierige Fragen. Doch in unserer langen Geschichte haben alle Zugewinne bei der Produktivität, alle technologischen Fortschritte mehr Arbeitsplätze geschaffen, als sie vernichtet haben. Man muss die Art zu arbeiten neu erfinden, und die Arbeitszeit und die Zugewinne bei der Produktivität auf andere Weise verteilen.”

Isabelle Kumar:
“Herr Ministerpräsident, vielen Dank – auch für das Interview auf Französisch!”

António Costa:
“Na, das war doch mal eine gute Gelegenheit, Französisch zu sprechen!”