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Oligarch Firtasch in Wien festgenommen - Wird er an Spanien oder an USA ausgeliefert?

Oligarch Firtasch in Wien festgenommen - Wird er an Spanien oder an USA ausgeliefert?
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Von Kirsten Ripper mit dpa, ORF
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Der ukrainische Oligarch Dimitrij Firtasch ist jetzt in Wien festgenommen worden, er lebt schon seit Jahren in Österreich, doch er war nur auf freiem Fuß, weil er eine Kaution von 125 Millionen Euro h

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Der ukrainische Oligarch Dimitrij Firtasch ist jetzt in Wien festgenommen worden, er lebt schon seit Jahren in Österreich, doch er war nur auf freiem Fuß, weil er eine Kaution von 125 Millionen Euro hinterlegt hatte. Zuletzt hatte ein Gericht 2015 entschieden, dass der 51-Jährige nicht an die USA ausgeliefert werden dürfe. Doch dieses Urteil hat das Oberlandesgericht Wien an diesem Dienstag aufgehoben. Kurz nach dem Urteil wurde Firtasch festgenommen. Die letzte Entscheidung über seine Auslieferung liegt beim österreichischen Justizminister.

Der Festnahme zugrunde liegt aber laut offiziellen Angaben ein europäischer Haftbefehlt gegen Firtasch aus Spanien. Im Auslieferungsgesuch werden ihm Geldwäsche und Korruption vorgeworfen. Falls der europäische Haftbefehl rechtens ist, muss Österreich den Oligarchen an Spanien überstellen.

Dmitry Firtasch mit seiner Frau Lada zuversichtlich. Der Gerichtssenat “berät” schon. pic.twitter.com/zz3mM5RWmK

— Bernt Koschuh (@BerntKoschuh) 21. Februar 2017

Die beiden juristischen Verfahren – Auslieferung an die USA oder Überstellung an Spanien – sind voneinander unabhängig.

Mehrere Journalisten twitterten aus dem Gerichtssaal.

Firtasch-Auslieferung: Richter zerpflückt Argumente von Firtasch-Anwaltsarmada Böhmdorfer, Hausmanninger, Dietrich, Engländer, Ukrainer

— Bernt Koschuh (@BerntKoschuh) 21. Februar 2017

Gerade bei der Urteilsverkündung von #firtasch. Er scheint wenig glücklich über die USA-Auslieferung zu sein. Oligarchie war früher besser.

— W. Spiess-Knafl (@WolfgangSK) 21. Februar 2017

Firtasch soll zwischen 2006 und 2010 Schmiergeld in Höhe von mindestens 18,5 Millionen Dollar an indische Politiker auf den Weg gezahlt haben, um Lizenzen für ein Titan-Bergbauprojekt im Bundesstaat Andhra Pradesh zu erhalten. Firtasch bestreitet das.

Firtasch mit Privat-Übersetzerin vor Gericht. “Österreich darf nicht Handlanger der USA sein”,meint Anwalt Böhmdorfer&Dietrich,Hausmanninger pic.twitter.com/VoUpRyMAh5

— Bernt Koschuh (@BerntKoschuh) 21. Februar 2017

Der Oligarch galt als wichtigster Unterstützer des in der Ukraine im Februar 2014 von den Maidan-Protesten gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch. Nach den Massenprotesten in Kiew flüchtete Janukowitsch zunächst nach Russland.

Anfang 2015 hatte Dmitrij Firtasch auch in einem Interview mit euronews- alle Vorwürfe gegen ihn als politisch motiviert zurückgewiesen. Der als Medienunternehmer tätige Geschäftsmann hatte zeitweilig auch versprochen, die ukrainische Sprachfassung von euronews zu finanzieren.

Das OLG Wien erklärt die Auslieferung von D. #Firtasch an die USA für zulässig. Justizminister Brandstetter muss darüber jetzt entscheiden. pic.twitter.com/GMszuq1eK1

— Patrick Gruska (@PatrickGruska) 21. Februar 2017

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