Schwerer Vorwurf gegen Ankara: In Deutschland lebende Türken sollen in großem Umfang vom türkischen Geheimdienst ausspioniert worden sein.
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Schwerer Vorwurf gegen Ankara: In Deutschland lebende Türken sollen in großem Umfang vom türkischen Geheimdienst ausspioniert worden sein.
Der Generalbundesanwalt geht dem Verdacht nach, dass der türkische Geheimdienst MIT mutmaßliche Gülen-Anhänger in Deutschland ausspioniert hat.
Medienberichten zufolge sind rund 300 Einzelpersonen, sowie 200 Vereine und Schulen betroffen. Die deutschen Sicherheitsbehörden haben angefangen alle, die auf der Liste stehen zu warnen.
Innenminister Thomas de Maizière stellte klar:
Diese Meldung kommt für mich nicht ganz überraschend. Und wir haben der Türkei auch schon mehrfach gesagt, dass so etwas nicht geht. Unabhängig davon, wie man zu der Gülen Bewegung steht, hier gilt deutsches Recht und hier werden nicht Bürger, die hier wohnen, von ausländischen Staaten ausspioniert.
»Strafbar und nicht geduldet« – De Maizière verwahrt sich gegen türkische Spionage in Deutschland https://t.co/d7YYC5vwvU #Türkei #Gülen
— Reuters Deutschland (@reuters_de) 28 mars 2017
Der türkische Geheimdienst übergab im Februar BND-Chef Bruno Kahl die Liste, um Unterstützung bei der Beobachtung zu bekommen. Der BND kam dieser Bitte nicht nach. Kahl erklärte jüngst, dass die Türkei versucht habe, seine Behörde davon zu überzeugen, dass Gülen-Anhänger Terroristen seien.
Germany's BND head Bruno Kahl interview in Spiegel (€) https://t.co/OH9YjBAaZ4
— Aki Heikkinen (@akihheikkinen) 19 mars 2017
Die deutsch-türkischen Beziehungen sind seit dem Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland angespannt. In Deutschland lebende Türken sind seit Montag dazu aufgerufen, über die Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei abzustimmen. Präsident Recep Tayyip Erdogan würde dadurch mehr Macht erhalten.