Kiffen: Gesetzeslage in Frankreich ändert sich bald

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Von Alexandra Leistner
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Frankreichs neuer Präsident will eines seiner Wahlversprechen schnell umsetzen.

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In Frankreich will die Regierung die Nutzung von Cannabis lockern. Bis zum Ende des Jahres soll auf den Konsum von Marihuana keine Gefängnisstrafe mehr stehen.

Die Gesetzesänderung ist ein wichtiges Wahlversprechen des neuen Präsidenten Emmanuel Macron. Eine Entkriminalisierung werde es allerdings nicht geben, so Regierungssprecher Christophe Castaner.

Frankreich ist eines von sechs EU-Ländern, in denen der Konsum von Marihuana noch unter Strafe steht.

Wer sich bisher beim Rauchen von Hanf in Frankreich erwischen ließ, dem drohten bis zu einem Jahr Haftstrafe, sowie ein Bußgeld von 3750 Euro. Das ist eine verhältnismäßig harte Strafverfolgung.

Wie Castaner erklärte, verbringt die französische Polizei im Schnitt sechs Arbeitsstunden pro Drogenvergehen. Das Gleiche gilt für Richter.

Das System funktioniere so nicht, so der Regierungssprecher. “Es ist heute – mehr denn je – wichtig, dass die Polizei sich auf wichtigere Bereiche konzentrieren kann.” Patrice Ribeiro, ein Sprecher der französischen Polizeigewerkschaft unterstützt die geplante Gesetzesänderung. “Es ist eine gute Idee, die sich an der Realität orientiert”, so Ribeiro. “Die meisten Polizisten, die jemanden beim Rauchen von Cannabis erwischen, sagen der Person, sie soll den Joint wegwerfen – aber verfolgen es nicht weiter.”

In Uruguay und einigen US-Bundesstaaten, vor allem an der Westküste, ist die Nutzung von Marihuana zu medizinischen Zwecken mittlerweile erlaubt.

In weiten Teilen der EU bleibt der Konsum illegal. In Portugal, Spanien (im öffentlichen Raum), Luxemburg, Bulgarien, Estland, Lettland und Littauen ist das Rauchen von Cannabis entkriminalisiert: Statt Gefängnis- oder Bußgeldstrafen, ist das Rauchen vom sogenannten Gras hier eine zivilrechtliches Vergehen. Diejenigen, die anhängig sind, versucht man in den genannten Ländern beim Entzug zu unterstützen.

In Deutschland werden Cannabis-Delikte von Land zu Land unterschiedlich gehandhabt.

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