Incirlik: Türkei hält an Besuchsverbot auf Luftwaffenbasis fest

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Im Streit um das Besuchsverbot von Bundestagsabgeordneten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik hält die türkische Regierung an ihrer Blockadehaltung fest. Außenminister Mevlüt Cavusoglu betonte am Montag in Ankara, Deutschland müsse “positive Schritte” unternehmen, damit es Fortschritte geben könne. Er warf Deutschland erneut eine negative Haltung gegenüber der Türkei vor. Es gehe nicht, die Türkei “feindlich” zu behandeln und trotzdem Forderungen zu stellen. “Deutschland sollte das verstehen.”

Auf der Luftwaffenbasis sind Bundeswehrsoldaten stationiert, die den Kampf gegen die Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) unterstützen. Die Türkei hat Bundestagsabgeordneten den Besuch der rund 260 deutschen Soldaten verboten, weil Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt hat. Ankara wirft ihnen die Beteiligung am Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 vor.

Cavusoglu kritisierte erneut, dass die Bundesrepublik Anhänger der Gülen-Bewegung und der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK schütze. Der Minister fügte hinzu, Deutschland habe die Bundeswehr-Soldaten auf eigenen Wunsch in Incirlik stationiert. “Deutschland wollte kommen. Sie sollen nicht bluffen, uns nicht drohen”, sagte er mit Blick auf einen möglichen Abzug der Bundeswehr. Die Türkei werde nicht darauf bestehen, dass die Soldaten bleiben. “Wir haben sie willkommen geheißen, als sie kamen, und wenn sie gehen, dann werden wir ihnen freundlich auf Wiedersehen sagen.”

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Abzug der Soldaten und Tornados angekündigt, falls die Türkei nicht einlenkt. Sie setzt auf einen letzten Schlichtungsversuch durch Außenminister Sigmar Gabriel (SPD), der nach Angaben von Cavusoglu am kommenden Montag in die Türkei reist.

Cavusoglu: Gabriel am Montag zu Gesprächen über Incirlik in der Türkei: Bundesaußenminister Sigmar Gabriel reist am… https://t.co/7AuHQT2GTy

— Annett Kunze (@AnnettKunze) 30 mai 2017