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Schwarze Liste mit 32 Journalisten: Türkischer Geheimdienst involviert?

Schwarze Liste mit 32 Journalisten: Türkischer Geheimdienst involviert?
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Von Euronews
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Noch Tage nach dem G20-Gipfel in Hamburg kommt ein weiterer Skandal ans Licht. Arnd Henze aus dem ARD-Hauptstadtstudio in Berlin hat den Stein ins Rollen gebracht, er spricht von einem “massiven Eingriff in die Pressefreiheit” und berichtet, dass 32 Journalisten beim G20-Gipfel nachträglich die Akkreditierung entzogen wurde und dass die Liste mit deren Namen ohne irgendeine Geheimhaltung als Handzettel an die Polizisten verteilt wurde. Jetzt schlagen nicht nur Datenschützer Alarm, der Aufschrei ist riesig. Der Sprecher der Kanzlerin Steffen Seibert gerät in Erklärungsnot.

Besonders beunruhigend ist, dass darüber spekuliert wird, ob die Liste etwas mit dem türkischen Geheimdienst zu tun hat, denn einige der Journalisten, die darauf vorkommen, hatten zuvor Probleme in der Türkei.

Wer stand auf dieser Liste und warum?

Bisher hat das Bundeskriminalamt auf Twitter die Schwarze Liste so erklärt:
“Die Sicherheitsbehörden überprüfen, ob sicherheitsrelevante Erkenntnisse vorliegen, die gegen eine Akkreditierung sprechen. (…) Das war in einigen Fällen gegeben.”

#BKA informiert zum Verfahren der #Akkreditierung bei #G20HAM17pic.twitter.com/wTrsTl0JHg

— Bundeskriminalamt (@bka) July 7, 2017

Auf Twitter gibt es jede Menge Reaktionen. Arnd Henze schreibt auch, dass er die Namen auf der Liste nicht weitergeben will – auch wenn er einige in seinem Artikel erwähnt, die keine Akkreditierung erhalten haben. Dabei wurde den Journalisten nicht erklärt, warum sie trotz rechtzeitiger Anfrage keine Akkreditierung erhalten haben.

Liebe Kollegen, die Schwarze Liste muss unter Verschluss bleiben. Ich würde sonst genauso unrechtmäßig mit den Daten umgehen, wie BuReg #G20

— Arnd Henze (@arndhenze) July 11, 2017

Einige Journalisten hatten schon davon berichtet.

Lange Liste: Din-A-4 voller Namen haben diese Polizisten am Pressezentrum in der Hand. Wer drauf steht, bekommt Akkreditierung entzogen #G20pic.twitter.com/REqLQ4GZAm

— Martin Kaul (@martinkaul) July 7, 2017

Bedeutet die #SchwarzeListe, dass die Journalisten, die nicht darauf standen, die von der Regierung gewünschte Berichterstattung lieferten?

— Connor (@connor_larkin) July 11, 2017

“Schwarze Liste” von #G20 und mögliche Einmischung aus Ausland: Kritik von DJVde</a> <a href="https://twitter.com/ReporterOG">ReporterOG und Peter_Schaar</a> <a href="https://t.co/7PxV2B61Cf">https://t.co/7PxV2B61Cf</a></p>— DLFMedien (DLFmedien) July 11, 2017

nicht vom BKA, sondern vom türkischen Geheimdienst: Datenschützer entsetzt über “schwarze Liste” https://t.co/t30AIMe8LA via zeitonline</a></p>— De Gribaldy & Cie. (DeGribaldy) July 11, 2017

Wie konnte es zur “schwarzen Liste” kommen? #G20#Journalist#SchwarzeListeregsprecher</a> <a href="https://twitter.com/ueberalltv">ueberalltvbjokie</a> <a href="https://twitter.com/WDR">WDRpic.twitter.com/1BraeRTcdt

— COSMO (@COSMO__ARD) July 11, 2017

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