Mit Slogans wie “Hände weg von Polen” haben in Warschau Nationalisten gegen die EU protestiert, weil die EU-Kommission in Brüssel die umstrittene Justizreform der polnischen Regierungspartei PiS verhindern will.
Der polnische Justizminister Zgibniew Ziobro warf EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans “Kolonialismus” vor. Er sagte in Warschau: “Wir wissen alle aus dem Geschichtsunterricht in der Schule, dass die Niederlande sich mit Kolonialismus auskennen. Aber schlechte Gewohnheiten gehören abgeschafft und deshalb rufe ich Herrn Timmermans dazu auf, seine beleidigende und arrogante Haltung gegenüber Polen und seinen Bürgern abzulegen, denn wir verdienen Respekt.”
Am Mittwoch hatte Timmermans der polnischen Regierung einen Monat Zeit gegeben, um die Vorbehalte der EU gegen die Justizreform umzusetzen. Sonst will die EU ein Vertragsverletzungsverfahren gegen das Land einleiten, denn Brüssel hat die Geduld mit Warschau verloren.
In Polen wollen die Gegner der Justizreform, die seit Wochen auf die Straße gehen, ihre Proteste fortsetzen.
Poland’s democracy is in peril. https://t.co/L78FHZwa33
— Foreign Affairs (@ForeignAffairs) 27. Juli 2017