Trotz Verurteilung - kann Lula nochmal Präsident werden?

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Von Euronews
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Lula wurde im August 2017 wegen Annahme von Bestechungsgeld in Höhe von einer Million Euro zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt. Im Januar verlor er die Berufung, seine Strafe wurde auf 12 Jahre verlängert.

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Wegen einer gerichtlichen Verurteilung soll der ehemalige brasilianische Präsident Lula von den Wahlen ausgeschlossen werden. Lula wurde im August 2017 wegen Annahme von Bestechungsgeld in Höhe von einer Million Euro zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt, die Berufungsinstanz bestätigte das Urteil und verlängerte die Strafe auf 12 Jahre.

Lulas Anwälte aber argumentieren, ihr Klient habe ein verfassungsmässiges Recht, alle Berufungsmöglichkeiten auszuschöpfen, bevor er in Gefängnis müsse. Bis zum 15. August muss er seine Kandidatur anmelden.

José Eduardo Cardozo ist Anwalt und ehemaliger brasilianischer Justizminster. Im Exklusivinterview erklärte er euronews die juristische Lage:

„Im brasilianischem Recht gibt es eine Regel: wird jemand in zweiter Instanz, also in Berufung von einem Kollegialgericht wie hier geschehen verurteilt, ist derjenige von der Teilnahme an den Wahlen ausgeschlossen, es sei denn, ein höheres Gericht erlaubt ihm die Teilnahme ausnahmsweise. Im Fall Lula haben wir nur eine Verurteilung des ehemaligen Präsidenten in der Berufungsinstanz; es ist also das einzige Urteil, das ihn daran hindern könnte, an den Wahlen 2018 teilzunehmen."

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