Katalonien: Wieder scheitert das Parlament an der Wahl des Präsidenten

Quim Torra am Redepult des katalanischen Parlaments
Quim Torra am Redepult des katalanischen Parlaments
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Von Leo Eder
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In Katalonien scheitert das Parlament beim inzwischen 4. Versuch an der Wahl des Präsidenten.

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In der spanischen autonomen Region Katalonien ist der vierte Versuch gescheitert, einen neuen Regionalpräsidenten zu wählen.

Der im deutschen Exil lebende bisherige katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont hatte als Kandidaten den 55-jährigen Anwalt und Schriftsteller Quim Torra vorgeschlagen.

Für die absolute Mehrheit des 135 Sitze zählenden Regionalparlaments fehlten Torra am Ende zwei Stimmen.

"Unser Präsident ist Carles Puigdemont. Wir werden dem Versprechen vom 1. Oktober treu bleiben, nämlich einen unabhängigen Staat in Form einer Republik zu gründen", bekräftigte Präsidentschaftskandidat Torra im katalanischen Regionalparlament.

Am Montag wird es eine zweite Abstimmung geben. In dieser Runde könnte Torra mit einer einfachen Mehrheit gewählt werden, sofern die links-separatistische CUP nicht gegen seine Kandidatur stimmt. Die CUP will sich am Sonntag beraten, wie sie in der zweiten Runde abstimmen wird.

Inés Arrimadas, Oppositionsführerin der Partei Ciudadanos, kritisiert Torra harsch: "Torra ist nicht selbstkritisch, er macht keine Anstalten, den Kurs zu ändern, keine Bereitschaft zu Korrektur oder Koexistenz. Er beschließt, noch mehr auf Konfrontation zu gehen. Er macht weiter und zwar noch radikaler in diesem Konfliktprozess, in diesem Prozess der Abspaltung und Koexistenz."

Falls bis zum 22. Mai kein neuer Regionalpräsident bestimmt wird, müssen die Katalanen noch einmal zur Wahlurne gehen.

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