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Moskau warnt Google vor Einmischung

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Moskau warnt Google vor Einmischung

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Moskau warnt den Internet-Riesen Google vor Einmischung in die Wahlen am 9. September. An diesem Tag finden die Bürgermeisterwahl in der russischen Hauptstadt Moskau und weitere Regionalwahlen statt. Die russischen Telekommunikationsbehörde Roscomnadzor sandte eine Botschaft an den Direktor von Google, Larry Page, in der das russische Wahlrecht erklärt wird.

So ist es verboten, am Wahltag und am Tag davor Kampagnen zu betreiben.

Die russische Regierung fürchtet, dass Oppositionelle Google und seine Plattformen wie etwa Youtube benutzen wollen, um regierungskritische Propaganda zu verbreiten.

So hatten etwa Tausende Russen trotz eines Machtworts von Präsident Wladimir Putin

zur Rentenreform erneut gegen eine Erhöhung des Rentenalters protestiert. Allein in Moskau gingen am Sonntag an die 9000 Menschen auf die Straße. Auch in anderen russischen Städten gab es Demonstrationen.

Der Oppositionelle Alexei Nawalny wurde Ende August zu 30 Tagen Haft verurteilt. Er hatte zu Demonstrationen am Wahltag aufgerufen.