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Hans-Georg Maaßen: Rückendeckung und Rücktrittsforderung

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Hans-Georg Maaßen: Rückendeckung und Rücktrittsforderung

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Der deutsche Innenminister Horst Seehofer hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen den Rücken gestärkt. Maaßen hatte gegenüber der Bild-Zeitung Zweifel geäußert, dass es in der sächsischen Stadt Chemnitz Hetzjagden auf Ausländer gegeben habe. Teile der Opposition kritisierten die Aussage scharf, auch aus der SPD gibt es Gegenwind. Am Mittwoch bezog Maaßen im Innenausschuss Stellung.

„Er hat umfassend und aus meiner Sicht überzeugend seine Handlungsweise dargelegt. Er hat manche Verschwörungstheorien überzeugend entkräften können. Und ich möchte auch sagen: Er hat überzeugend Position bezogen gegen den Rechtsradikalismus immer und immer wieder", so Seehofer. „Es ist auch kein Mangel, wenn ein Präsident einer Behörde die Kraft aufbringt, ein Bedauern über die Wirkung seines Interviews zum Ausdruck zu bringen. (...) Und deshalb möchte ich Ihnen auch sagen, hat der Präsident Maaßen weiterhin mein Vertrauen als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz", sagte der Bundesinnenminister.

Die SPD ist von Seehofers Rückendeckung für Maaßen nicht überzeugt. Lars Klingbeil, Generalsekretär der Sozialdemokraten, ließ verlauten, für die SPD-Parteiführung sei völlig klar, dass Maaßen gehen müsse. Kanzlerin Angela Merkel müsse jetzt handeln, so Klingbeil.