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Rücktritt in Armenien: Premier Paschinjan leitet Neuwahl ein

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Rücktritt in Armenien: Premier Paschinjan leitet Neuwahl ein

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Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan ist zurückgetreten, um eine Neuwahl des Parlaments zu erzwingen. Denn in diesem hat das Bündnis des beliebten Premiers, der im Mai im Zuge einer Revolution an die Regierung gekommen war, keine Mehrheit.

Paschinjan sprach im Fernsehen von einer neuen Etappe für Armenien. "Zweck meines Rücktritts ist nicht, den Posten des Premierministers zu verlassen oder meine Verantwortung loszuwerden. Sondern unsere friedliche, sogenannte Samtene Revolution zu vollenden, indem wir Parlamentswahlen durchführen und die Macht an das Volk zurückgeben", so Paschinjan weiter.

Damit es tatsächlich zu Neuwahlen kommt, müssen die Abgeordneten laut Verfassung nun binnen zwei Wochen zweimal versuchen, einen neuen Premier zu wählen - und dabei scheitern. Paschinjan nahm deshalb allen Fraktionen das Versprechen ab, keinen Kandidaten zu stellen. Geht sein Kalkül auf, finden am 9. oder 10. Dezember Neuwahlen statt.