CSU-Vize Manfred Weber geht 2019 für die Europäische Volkspartei (EVP) ins Rennen um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Die EVP wählte ihren Fraktionschef im Europaparlament mit überwältigender Mehrheit zum Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai
WERBUNGCSU-Vizeparteichef Manfred Weber geht 2019 für die Europäische Volkspartei (EVP) ins Rennen um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Die EVP wählte ihren Fraktionschef im Europaparlament in Helsinki mit überwältigender Mehrheit zum Spitzenkandidaten für die Europawahl im kommenden Mai.
Der 46-Jährige Spitzenmann der größten Parteienfamilie hat danach gute Chancen, Nachfolger des Luxemburgers Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident zu werden - als erster Deutscher seit 50 Jahren an die Spitze der mächtigen EU-Behörde in Brüssel.
Manfred Weber auf dem EVP-Parteitag:
"Der Wahlkampf beginnt genau hier in Helsinki. Wir haben eine gute Wegstrecke hinter uns, wir haben den Leuten viel anzubieten - dass wir ein gutes und stabiles Europa geschaffen haben, das zur Zeit stark ist, unter der Leitung von Jean-Claude Juncker. Donald Tusk und Antonio Tajani.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben gesagt, wir sind Brückenbauer. Wir haben das Projekt, die Kluft zwischen Bürgern und der Europäischen Union zu überbrücken. Wir wollen ein demokratisches Europa und wir wollen ein ehrgeiziges Europa. So machen wir Europapolitik und deshalb ist meine Botschaft zum Abschluss: Lasst uns diesen Schwung von Helsinki nutzen. Lasst uns zurückgehen in unsere Städte, in unsere Dörfer. Lasst uns den Leuten sagen, dass wir gute Ideen haben für Zukunft dieses Kontinents.“
Als seine großen Themen nannte Weber Sicherheit vor Terror, den Schutz der Außengrenzen und die Bewahrung europäischer Werte, aber auch den ganz persönlich geprägten Traum, dass Europäer als erste eine Heilung von Krebs finden.
Was den "Brexit" angeht, ist Weber skeptisch, dass ein Vertrag für den britischen EU-Austritt zustande kommt. «Die Zweifel wachsen, ob ein Austrittsabkommen gelingt, für das die britische Premierministerin Theresa May dann auch eine Mehrheit im Parlament bekommt», sagte er nach Medienberichten ("Funke Mediengruppe"). «Die britische Politik hat sich innerlich blockiert mit diesem "Brexit" - und findet keinen Ausweg.»
Die EVP positionierte sich für den Wahlkampf klar gegen Populismus und Nationalismus, streitet allerdings in den eigenen Reihen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban über dessen Plan einer «illiberalen Demokratie» mit einer Wirtschaftsordnung, die deutlich stärker von staatlichen Vorgaben geprägt sein soll. Weber ist gegen einen Ausschluss Orbans aus der EVP, will aber nach eigenen Worten als Kommissionspräsident mit einem neuen «Rechtsstaats-Mechanismus» die Einhaltung von EU-Werten durchsetzen.
su