Aussicht auf Wahlen: Libyen-Gipfel in Palermo beendet

Aussicht auf Wahlen: Libyen-Gipfel in Palermo beendet
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Auf Sizilien ist eine Konferenz zur Beruhigung der Lage in Libyen mit der Aussicht auf Wahlen zu Ende gegangen. Wie der italienische Außenminister mitteilte, könnten diese im Frühling abgehalten werden. Rom war es gelungen, auf dem zweitägigen Treffen in Palermo die Chefs der konkurrierenden Regierungen in Libyen erstmals seit fünf Monaten zusammenzubringen. Der in Ostlibyen herrschende General Chalifa reiste im letzten Augenblick an und ließ sich mit Fajis al-Sarradsch, dem Chef der international anerkannten Regierung und Italiens Regierungschef Conte ablichten.

"Die libysche Anwesenheit ist ein ermutigendes Zeichen, eine Einladung, den angetretetenen Weg mit Überzeugung weiterzugehen und eine starke Botschaft der Hoffnung", so Conte.

"Die nationale Versammlung, die wir für die ersten Wochen des kommenden Jahres planen, wurde durch diese Konferenz erleichtert", so der UN-Libyenbeauftragte Ghassan Salamé. "Denn ich habe gesehen, dass die internationale Gemeinschaft sie einstimmig unterstützt. Außerdem haben die hier anwesendenden Libyer versichert, dass sie teilnehmen und dazu beitragen werden."

Salamé plant eine nationale Versammlung, um die Wahlen im Frühling vorzubereiten. Der Libyen-Beauftragte nannte die Konferenz einen "Meilenstein" und "Erfolg", mahnte aber, dass der politische Prozess voranschreiten müsse, oder es könnte jederzeit neue Auseinandersetzungen geben.

euronews-Reporterin Giorgia Orlandi kommentierte die Geschehnisse vor Ort: "Der Aktionsplan entspricht dem Vorschlag, der dem UN-Sicherheitsrat vor ein paar Tagen vorgelegt wurde: eine nationale Versammlung, die in den ersten Wochen des kommenden Jahres vor den Wahlen im Frühling stattfinden soll. Al-Sarradsch, der Präsident der nationalen Einheitsregierung, hat dem zugestimmt. General Chalifa wurde nach Angaben des UN-Libyenbeauftragten Salamé darüber informiert. Chalifa hat nur mündlich zugestimmt, es gibt keine schriftliche Zusage, nur einen Handschlag. Über die nächsten Schritte soll der Pariser Libyengipfel im Mai entscheiden."