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Brexit: Deal oder no Deal - Bekommt Theresa May ihren Plan durch?

Brexit: Deal oder no Deal - Bekommt Theresa May ihren Plan durch?
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Nachdem das Kabinett ihrem Plan zugestimmt hat, steht Regierungschefin Theresa May im britischen Unterhaus skeptischen und kritischen Abgeordneten gegenüber. Die Premierministerin erläutert das Ergebnis der langwierigen Brexit-Verhandlungen mit der EU. Hauptstreitpunkt war die Frage der Grenze zwischen Irland und Nordirland. Ein Abkommen ohne Kompromisse auf beiden Seiten wäre nicht möglich gewesen, erklärte May.

Sie sagt auch: "Ich tue nicht so, als wäre der Prozess einfach gewesen. Ich tue auch nicht so, als wären wir oder die EU völlig zufrieden mit allen darin enthaltenen Regelungen. Was die Grenzfrage betrifft, ist dies eine Regelung, von der wir beide gesagt haben, dass wir sie nie nutzen wollen. Aber während einige Leute etwas anderes behaupten, es gibt keinen Deal, der einfach den Brexit liefert, für den das britische Volk gestimmt hat. Die Einigung zur Grenze ist eine Art Rückversicherung für den Notfall".

Die britischen Abgeordneten werden über den Brexit-Deal abstimmen, aber erst nach der Zustimmung der EU. May bestand darauf, dass es keine Alternativen zu ihrem Plan gab.

Denn May meint: "Die Wahl ist klar; wir können uns entscheiden, ohne Deal zu gehen, wir können riskieren, keinen Brexit zu haben oder wir können wählen. Oder wir können uns dafür entscheiden, den besten Deal, der ausgehandelt werden kann, zu unterstützen."

Oppositionsführer Jeremy Corbyn bestätigte, dass seine Labour-Partei den Deal nicht unterstützen werde, weil dieser nicht akzpetabel sei.

"Nach zwei Jahren vermasselter Verhandlungen hat die Regierung einen vermasselten Deal vorgelegt, der die eigenen roten Linien der Premierministerin überschreitet und unsere Tests nicht erfüllt. Das ist nicht der Deal, der dem Land versprochen wurde, und das Parlament kann ihn nicht, und ich glaube, wird ihn nicht unterstützen. Es ist die falsche Wahl zwischen diesem schlechten Deal oder keinem Deal ."