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Brexit - Showdown in London

Brexit - Showdown in London
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Showdown in London – Dienstag ist Showdown für Theresa May, für Grossbritannien: die entscheidende Brexit - Abstimmng steht an. Bis dahin versuchen die britische Premierministerin und ihr verbliebenes Kabinett verzweifelt, in Angesicht einer allgemein erwarteten Niederlage, die Lage noch zu drehen.

Am Sonntag warnte May die Abgeordneten, ein Scheitern ihrer Verhandlungsergebnisse mit der EU wäre nicht nur eine Katastrophe für Großbritannien, sondern auch ein unverzeihlicher Vertrauensbruch für die demokratische Kultur des Landes. Sie forderte die Parlamentarier auf, keine Spielchen zu spielen, sondern das Richtige für das Land zu tun.

Von allen Seiten wurden die Verhandlungsergebnisses Mays zerrissen – die EU-Gegner wollen einen radikaleren Bruch mit der EU, während die Pro-Europäer auf ein zweites Referendum drängen, den Brexit an sich in Frage stellen, nachdem sich das Land immer gespaltener zeigt.

Rund 100 konservative Abgeordnete und die 10 Abgeordneten ihres nordirischen Koalitionspartners dürften gemeinsam mit der Opposition gegen das Abkommen stimmen.

Labour-Chef Jeremy Corbyn hat angekündigt, gegen die Regierung vorzugehen, sollte sie mit ihrem Verhandlungsergebnis scheitern.

"Wir werden zu einem Zeitpunkt unserer Wahl einen Misstrauensantrag gegen die Regierung stellen, und das wird bald sein."

Corbyn sieht sich wachsenden Forderungen aus seiner eigenen Partei gegenüber, ein zweites EU-Referendum zu unterstützen. Er allerdings zöge es vor, zuerst Wahlen abzuhalten - und er wolle dafür sorgen, dass das Vereinigte Königreich nicht ohne Abkommen austritt.

"Ich hätte jetzt lieber ein ausgehandeltes Abkommen, mit dem wir einen No-Deal Brexits verhindern können. Ein No Deal Ausstieg am 29. März hätte Katastrophale Folgen für die Industrie und für den Handel - die langfristigen Auswirkungen wären enorm."

Brexit-Minister Stephen Barclay beklagt, es gäbe nur noch mehr Unsicherheit, nach dem die Abgeordneten letzte Woche entschieden, den Zeitplan des Parlaments zu kürzen. Theresa May wird nun nur noch drei Arbeitstage für einen "Plan B" sollte sie die Abstimmung über ihre Brexit Vereinbarung verlieren.

Vor zweieinhalb Jahren entschied sich Großbritannien knapp für den Ausstieg aus der EU. Das Land ist inzwischen klar gespalten, dieser Riss macht auch die Regierungspartei handlungsunfähig. Ein Austritt ohne Abkommen schadet allen, deshalb wartet man in Brüssel auf einen Antrag aus London für die „technische“ Verlängerung des Austrittsprozesses bis Juli. Die Anhänger des Ausstiegs um jeden Preis protestieren schon jetzt.