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Klage abgewiesen: Tshisekedi als Wahlsieger bestätigt

Klage abgewiesen: Tshisekedi als Wahlsieger bestätigt
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Das Verfassungsgericht der Demokratischen Republik Kongo hat eine Klage der Opposition zurückgewiesen und Félix Tshisekedi als Sieger der Präsidentenwahl bestätigt. Er soll am Dienstag vereidigt werden.

Oppositionskandidat Martin Fayulu hatte gegen das Ergebnis der Abstimmung vom 30. Dezember Einspruch eingelegt. Es habe Wahlbetrug gegeben, sagte er. Fayulu rief die Bevölkerung auf, sich friedlich gegen die Gerichtsentscheidung zu wehren. Die internationale Gemeinschaft dürfe Tshisekedi nicht als neuen Präsidenten des Landes akzeptieren, ergänzte er.

„Ich erachte mich als den einzigen rechtmäßigen Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo“, so Fayulu. „Ich rufe die Bevölkerung auf, jemanden nicht anzuerkennen, der auf illegale Weise ins Amt gekommen ist und seine Anordnungen nicht zu befolgen.“

Bis 2001 war Joseph Kabila Präsident der Demokratischen Republik Kongo. Seine Amtszeit lief Ende 2016 aus, laut Verfassung durfte er nicht wieder antreten, hatte zunächst aber seine Absicht erklärt, trotzdem im Amt bleiben zu wollen. Die Wahl war mehrfach verschoben worden.