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Brexit-Abkommen: May will neu verhandeln

Brexit-Abkommen: May will neu verhandeln
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REUTERS/Hannah McKay
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Im Ringen um die Zustimmung zu einem Brexit-Abkommen hat die britische Premierministerin Theresa May Nachverhandlungen und Kompromisse mit dem Parlament angekündigt.

Eine Woche nach dem Scheitern ihres mit der EU ausgehandelten Deals im House of Commons stellte sie sich den Abgeordneten - und appellierte erneut, einem Deal bald zuzustimmen:

"Es gibt viel Besorgnis darüber, dass das Vereinigte Königreich ohne ein Abkommen austritt. Auf beiden Seiten des Parlaments wird gefordert, dass die Regierung das verhindert. Wir müssen dem britischen Volk ehrlich sagen, was das bedeutet. Der Weg, um einen No Deal auszuschließen, ist die Zustimmung zu einem Abkommen mit der Europäischen Union. Das ist es, was die Regierung erreichen will.

Der einzige andere Weg, um einen No-Deal-Brexit auszuschließen, ist die Aufhebung von Artikel 50, was bedeuten würde, in der EU zu bleiben. Einige sagen, wir brauchen mehr Zeit. Sie sagen, wir sollten Artikel 50 verlängern, um dem Parlament mehr Zeit dafür zu geben, um über den Austritt und ein Abkommen zu verhandeln. Aber das verhindert nicht einen No-Deal. Das schiebt die Entscheidung nur auf."

May sagte zudem, sie wolle Gespräche mit Abgeordneten führen, um eine Einigung bei der Backstop-Regelung zu erreichen, die Grenzkontrollen zwischen Irland und Nordirland verhindern soll. Anschließend wolle sie erneut mit der EU verhandeln. Diese erteilte ihr bereits eine Absage.