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"Save Your Internet" - Demos gegen Artikel 13

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Vor der Abstimmung im EU-Parlament am Dienstag haben in vielen europäischen Städten Tausende gegen die geplante Reform des Urheberrechts protestiert. Sie verlangen vor allem die Streichung des Artikels 13. Danach sollen Plattformen wie YouTube in Zukunft bereits beim Hochladen überprüfen, ob Inhalte urheberrechtlich geschütztes Material enthalten. Kritiker befürchten, dass dies nur über automatisierte Filter möglich ist, was einer Zensur gleichen könnte. Aus Protest war schon Wikipedia 24 Stunden offline.

"Save Your Internet"

In Deutschland starteten die Demonstrationen unter dem Motto "Save Your Internet" am Samstagmorgen in Potsdam, Hannover, Rostock und anderen Städten. Auf Transparenten hieß es unter anderem: «Wir sind keine Bots» (automatisierte Computerprogramme). Einige der besten Slogans sind weiter unten zu sehen.

Weitere Protestaktionen gab es unter anderem in Berlin, Köln, Hamburg und München.

Eine der bekanntesten Europaabgeordneten, die gegen Artikel 13 mobiil macht, ist Julia Reda von der Piratenpartei.

Unterstützung bekamen die Demonstranten von SPD, Grünen, Linken und FDP. Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, rief die Union bei einem Parteikonvent in Berlin dazu auf, die Regelung im Europaparlament zu verhindern: «Wir halten Uploadfilter für den falschen Weg.»

Deutschland hatte der Reform auf europäischer Ebene mit Einverständnis von Justizministerin Barley zugestimmt. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte zuletzt: «Frau Barley hat ihre Position immer deutlich gemacht, aber natürlich ist klar, dass man in einer Kabinettsdisziplin ist, dass auch die Bundeskanzlerin Druck gemacht hat, dass Artikel 13 kommt.»

Die Grünen halten neue Verhandlungen für einen möglichen Ausweg. Urheber müssten an der Wertschöpfung ihrer Werke in der digitalen Welt angemessen beteiligt werden, aber dabei dürften keine Hürden für freien Meinungsaustausch und Informationsfluss entstehen, sagte Fraktionschef Anton Hofreiter der Deutschen Presse-Agentur. «So lange diese Ziele nicht miteinander vereinbart werden, ist diese Richtlinie ein echter Rückschritt und sollte abgelehnt und zur Not neu verhandelt werden.»

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