Hass im Netz binnen 24 Std. blocken: Facebook-Chef zu Gast in Paris

Es war nur ein kurzer Besuch, aber möglicherweise einer von großer Tragweite für Millionen Internetnutzer. Facebook-Chef Mark Zuckerberg war für eineinhalb Stunden zu Gast im Élyséepalast bei Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron.

Es ging um den Kampf gegen Hass im Internet. Die französische Regierung will soziale Netzwerke dazu verpflichten, illegale Inhalte binnen 24 Stunden zu blockieren. Außerdem denkt die Regierung über die Schaffung einer unabhängigen Verwaltungsbehörde für soziale Netzwerke nach, die auch Strafen und Geldbußen verhängen kann.

Sie würde aber nicht über Inhalte urteilen – diese Entscheidung obliege der Justiz. Das Vorhaben solle einen europäischen Rahmen haben und dann auf nationaler Ebene umgesetzt werden.

Der Kampf von Regierungen gegen Hass und Lügen im Netz weckt aber auch kritische Stimmen. So gibt es Befürchtungen, die neuen Gesetze könnten zu Zensur und Selbstzensur führen.