China kritisiert Trumps Huawei-Dekret deutlich

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Von Sigrid Ulrich mit dpa
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China hat die Entscheidung der USA scharf kritisiert, Telekommunikationsausrüster dem „nationalen Notstand“ zu unterstellen.

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China hat die Entscheidung der USA scharf kritisiert, Telekommunikationsausrüster dem „nationalen Notstand“ zu unterstellen. Das Dekret von US-Präsident Donald Trump trifft vor allem den Telekomriesen Huawei.

Man widersetzte sich «entschieden der Umsetzung einseitiger Sanktionen gegen chinesische Unternehmen», sagte Lu Kang, ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums. «Wir fordern
die USA nachdrücklich auf, einen solchen falschen Ansatz zu stoppen». Vielmehr sollten Bedingungen für eine normale geschäftliche Zusammenarbeit geschaffen werden. China werde seine Rechte und Interessen entschlossen schützen.

Huawei kommentierte:

"....durch die Einschränkung der Geschäftstätigkeit von Huawei in den USA werden die USA weder sicherer noch stärker. Stattdessen werden die USA nur auf minderwertige, dafür aber teurere Alternativen zurückgeworfen"

Goa Feng, chinesisches Handelsministerium:

"China hat mehrfach betont, dass das Konzept der nationalen Sicherheit nicht missbraucht und nicht als Instrument des Protektionismus eingesetzt werden darf. China hofft, dass das betreffende Land die Marktregeln respektiert und ein faires, transparentes und berechenbares Geschäftsumfeld schafft. "

Der Notstand erlaubt der US-Regierung, umfassende Geschäftstätigkeiten zwischen US-Unternehmen und Firmen aus «gegnerischen» Staaten zu unterbinden.

Laut US-Handelsministerium wurden Huawei Technologies Co Ltd und 70 Tochterunternehmen dafür auf die sogenannte "Entity List" gesetzt. US-Regierungsstellen hatten Huawei als "Bedrohung" eingestuft.

5G: DRUCK AUF EUROPA

Das Weiße Haus übt Druck auf Europa aus, eine ähnlich harte Position einzunehmen. Bei einem Besuch hat Außenminister Mike Pompeo Großbritannien aufgefordert, Huawei keine Rolle in 5G-Netzen spielen zu lassen.

Huawei, einer der größten Telekommunikationsausrüster der Welt, wird von den US-Behörden schon lange verdächtigt, seine unternehmerischen Aktivitäten zur Spionage für China zu nutzen - das Unternehmen sieht dagegen kein Spionagerisiko.

Jeremy Thompson, Executive Vice President von Huawei UK:

"Wenn es weiterhilft, werden wir mit der britischen Regierung ein Abkommen gegen Spionage unterzeichnen. Laut Zentrum für Cyber-Sicherheit (National Cyber Security Centre, NCSC) gibt es da in Großbritannien bereits Mechanismen. Dies ist die am strengsten geregelte Aktivität bei Huawei weltweit. Irgendwie sind die Vereinigten Staaten in 5G unterinvestiert, im Vergleich zu Großbritannien, das 5G als zentrales Element der Industriestrategie eingestuft hat."

"5G (für Fifth Generation) ist ein Mobilfunkstandard. Wegen der komplexen Anforderungen von 5G-Netzwerken sind wöchentliche Software-Aktualisierungen unter anderem auch durch Drittanbieter erforderlich. Es ist zeitlich nicht möglich, dass Software-Testzentren diese Software-Versionen regelmäßig und vollständig überprüfen und ständig alle Sicherheitsaspekte überwachen. Selbst bei streng geprüfter Hardware kann die Software somit ohne großen Aufwand Hintertüren für eine heimliche Kommunikation öffnen und auf diese Weise zum Beispiel Cyberspace-Spionage ermöglichen. Gesundheitliche Risiken für Menschen und Tiere durch 5G gelten zum Teil als unzureichend erforscht" (Wikipedia).

Viele EU-Länder, unter anderem Deutschland, wollen in diesem Jahr 5G-Lizenzen versteigern - deshalb ist Europa zu einem Schlachtfeld für die Huawei-Technologie der nächsten Generation geworden, auf das die USA ein wachsames Auge haben.

Sigrid Ulrich

Twitter-Humor:

#Trump: "Ich verbiete HUAWEI" #XiJinping: "Ich verbiete APPLE" #Trump: "Ich ziehe die Herstellung von iPhones aus China ab" #XiJinping: "Ich finanziere keine US-Schulden mehr" #Trump: ".... euhhh"
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