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Nach Wahldebakel: Nahles stellt Vertrauensfrage in der Fraktion

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REUTERS/Fabrizio Bensch
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Nach den jüngsten Wahl-Desastern für die SPD will sich Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles in der Fraktion vorzeitig zur Neuwahl stellen. Sie schlage den Gremien ihrer Fraktion eine vorgezogene Abstimmung in der kommenden Woche vor, sagte Nahles am Montagabend im ZDF. Ursprünglich war die Neuwahl in der Fraktion für September vorgesehen. Vor der Europawahl hatten sich Spekulationen gehalten, Nahles solle dann aus dem Amt gedrängt werden.

In Partei und Fraktion wurde zuletzt verstärkt von Unzufriedenheit mit Nahles berichtet. So seien ihre öffentlichen Auftritte nicht immer gelungen. Doch vor allem trägt sie als Parteichefin die Verantwortung für die krachende Niederlage bei der Europawahl. Mit 15,8 Prozent schnitten die Sozialdemokraten historisch schlecht ab und landeten auf Platz drei hinter den Grünen. Das Ergebnis lieferte innerparteilichen Gegnern der großen Koalition neue Argumente.

Nahles: "Dann schaffen wir Klarheit"

Mit ihrer Ankündigung geht Nahles nun in die Offensive: "Personelle Debatten halte ich zwar jetzt für nicht sinnvoll, aber da diese Aufforderung an mich ergangen ist als Fraktionsvorsitzende, würde ich sagen: Dann schaffen wir Klarheit", sagte sie am Abend im ZDF. In der ARD führte sie aus, nach der Sitzung des Parteivorstandes sei sie mit einem Brief des Sprechers der Ruhrgebietsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen konfrontiert worden. "Und das ist ja nur die Fortsetzung von Gerüchten, von Spekulationen, von Zeitungsartikeln, die es jetzt in den letzten Wochen ja zuhauf gegeben hat." Sie halte es für besser, möglichst zügig für Klarheit zu sorgen. "Und deswegen habe ich angeboten, dass jemand - oder wer auch immer - der dann meint, er hat einen anderen Weg anzubieten, dann auch aufsteht und kandidiert. Und dass wir das nächste Woche dann klären."

Der nordrhein-westfälische SPD-Abgeordnete Michael Groß hatte in seinem Brief geschrieben, es müsse klargestellt werden, ob die Fraktion hinter ihrer Vorsitzenden steht oder nicht. Den Spekulationen der vergangenen Tage müsse ein Ende gesetzt werden.

Als mögliche Kandidaten für eine Nachfolge von Nahles an der Spitze der Fraktion wurden seit Tagen Ex-SPD-Chef Martin Schulz, der Chef der NRW-Landesgruppe, Achim Post, und der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der Fraktion, Matthias Miersch, gehandelt. Öffentlich erklärt hat sich bisher niemand.