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Korruptionsvorwürfe und Boykott: Wahl in Albanien sorgt für Zündstoff

Korruptionsvorwürfe und Boykott: Wahl in Albanien sorgt für Zündstoff
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Keine guten Vorzeichen für die Kommunalwahl diesen Sonntag in Albanien.

In den letzten Monaten gingen immer wieder Tausende Oppositionsanhänger auf die Straße und forderten Premierminister Edi Rama zum Rücktritt auf. Ihm wird Wahlbetrug und Korruption vorgeworfen. Es geht um mutmaßliche Manipulation von Wahlergebnissen durch Stimmenkauf im Jahr 2017. Rama und Parteikollegen sollen dafür Kriminelle beauftragt haben.

Die Kommunalwahlen sind für den 30. Juni vorgesehen, aber die Opposition droht mit Boykott, sollte Rama nicht zurücktreten. Präsident Ilir Meta sagte die Wahlen daraufhin ab und meinte, ohne Opposition könnten sie nicht stattfinden. Er schlug den 13. Oktober als neuen Termin vor und forderte die Parteien auf, in einen Dialog zu treten.

Verspielt Albanien die Chance auf EU-Beitrittsverhandlungen?

Die Zentrale Wahlkommission erteilte Meta eine Absage und entschied, dass die Wahlen wie geplant an diesem Sonntag abgehalten werden. Auch Rama, Vorsitzender der regierenden sozialistischen Partei, hält am Ursprungsdatum fest. Er bezeichnete Metas Vorstoß als verfassungswidrig und leitete im Parlament ein Verfahren für dessen Absetzung ein. Dabei dürfte auch eine Rolle spielen, dass Rama und Meta schon länger politisch miteinander im Clinch liegen.

Die internationale Gemeinschaft hat die Gewalt der Oppositionsanhänger in den letzten Wochen verurteilt, sich aber nicht zur Kontroverse über den Wahltag geäußert.

Bleibt abzuwarten, ob es in letzter Minute eine Einigung zwischen den politischen Lagern hinsichtlich der Wahl geben wird oder ob die sozialistische Partei die Bevölkerung ermutigen wird, auch ohne Opposition zur Wahl zu gehen. Sicher dagegen ist: Eine Entscheidung zu möglichen EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien wird frühestens im Oktober fallen.