Wer wird Kommissionspräsident? In Brüssel beraten derzeit Spitzenpolitiker über die künftige Besetzung von EU-Spitzenposten. Einigkeit ist nicht in Sicht.
WERBUNGEigentlich sollte der Gipfel über die neue Führung der Europäischen Union ja schon am Sonntag um 18 Uhr beginnen, aber daraus wurde nichts. Immer wieder wurde der Beginn verschoben, weil die Vorgespräche noch nicht abgeschlossen waren.
Die größte aller Fragen: Wer wird neuer Kommissionspräsident? Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates, hat seine Vorstellung bereits geäußert: Frans Timmermans, ein Sozialdemokrat, soll's werden. Aus Osteuropa kommt Widerspruch.
"Ich glaube, das wäre nicht die richtige Person, um Europa zu einen", sagte der Ministerpräsident der Tschechischen Republik, Andrej Babis. "Wir hatten in der Vergangenheit den Eindruck, dass er unserer Region gegenüber nicht sehr positiv gestimmt war, und wir brauchen einen geographischen Ausgleich."
Noch deutlicher wurde Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban. Er schrieb in einem Brief von einem ernsten und historischen Fehler. Während sich der Osten Europas Sorgen um die geographische Ausgewogenheit macht, denken im Westen Einige an die Ausgewogenheit der Geschlechter.
Osten, Westen, Frauen, Männer, Hauptsache kompetent
"Es müssen am Ende Frauen und Männer aus Osteuropa dabei sein", so Macron, "und es müssen so viele Männer wie Frauen sein. Für mich war immer das Kriterium der Kompetenz ausschlaggebend und wie die Person zu dem Projekt passt."
Sollte der Sozialdemokrat Timmermans Kommissionspräsident werden, könnte der deutsche Konservative Manfred Weber als EU-Parlamentspräsident ausgewählt werden, und die Liberalen könnten den Ratspräsidenten stellen. Aber die Zeit läuft ab, schon in den kommenden Tagen trifft sich das Europäische Parlament zur ersten Plenarsitzung. Die Abstimmung ist am Mittwoch.
Es wird eine Lange Nacht hier im Europäischen Rat, und sie könnte bis zu einem Arbeitsfrühstück ausgedehnt werden. Die Positionen der europäischen Spitzenpolitiker liegen weit auseinander. Zwar haben die Länder Osteuropas keine Mehrheit, um Nominierungen zu verhindern. Aber wenn ein Kommissionspräsident gegen den expliziten Willen einer Reihe von Staaten gewählt wird, würde das neue Mandat unter schlechten Voraussetzungen beginnen.