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EU-Postenpoker in Brüssel geht in die Verlängerung

EU-Postenpoker in Brüssel geht in die Verlängerung
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In Brüssel geht der Sondergipfel über die Neubesetzung der EU-Spitzenposten in eine neue Runde. Am Montagmittag war der letzte Anlauf ohne Ergebnis zu Ende gegangen – trotz Verlängerung. Zu groß war die Müdigkeit der Staats- und Regierungschefs nach fast 21 Stunden Verhandlungen.

Visegrád-Gruppe und Italien gegen Timmermans

Für Streit sorgt vor allem der jüngste Vorschlag, dass Sozialdemokrat Frans Timmermans Kommissionspräsident werden soll. Besonders die Visegrád-Staaten stemmen sich mit aller Macht gegen den Niederländer. Er sei „nicht in der Lage sei, Europa zu einen“, hieß es aus Prag.

Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn ist der Sozialdemokrat ein Dorn im Auge, weil er als Jean-Claude Junckers Vize in den vergangenen Jahren streng über die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit in der EU gewacht hatte.

Scharfer Gegenwird auch aus Italien. Ministerpräsident Giuseppe Conte sagte gestern in Brüssel: "Mit Timmermans würde schon wieder ein Spitzenkandidat Präsident der Kommission – nach dem alten Modell, das wir ablehnen, weil es nicht funktioniert. Außerdem steht ein Name im Mittelpunkt, der Teil eines geschlossenen Pakets ist, das woanders geschnürt wurde. Italien kann so etwas nicht akzeptieren."

Weber möglicher neuer EU-Parlamentspräsident, auch Ska Keller kandidiert

Entscheiden sich die Staats-und Regierungschefs trotz des Widerstands für Timmermans, bliebe seinem konservativen Herausforderer von der EVP, Manfred Weber, die Rolle des EU-Parlamentspräsidenten. Eine Lösung, die auch Angela Merkel unterstützt.

Doch Europas Christdemokraten pochen weiter auf Weber. Der gab sich im "ZDF heute journal" kämpferisch, aber kompromissbereit. Auch die deutsche Grünen-Politikerin Ska Keller hat ihren Hut für das Amt der Parlamentspräsidentin in den Ring geworfen.

Noch ist alles offen. Zu besetzen sind auch die Spitzen von Zentralbank, Rat sowie der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik. Die Zeit drängt: Bis Mittwoch braucht es eine Einigung, denn dann will das EU-Parlament seinen Präsidenten wählen. Dafür aber braucht es den Vorschlag aus Brüssel.