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Spanien: Pedro Sánchez bei Parlamentsabstimmung endgültig gescheitert

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Von Euronews
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Pedro Sánchez bei Parlamentsabstimmung endgültig gescheitert

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Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez ist vom Parlament endgültig nicht als Ministerpräsident bestätigt worden. Damit steuert Spanien womöglich auf Neuwahlen zu.

155 Abgeordnete stimmten gegen, 124 Abgeordnete für den 47-Jährigen, 67 Parlamentarier enthielten sich. Eine einfache Mehrheit hätte- im Gegensatz zur Abstimmung vor 2 Tagen - für seine Wiederwahl ausgereicht.

Einigung an Verteilung der Ministerien gescheitert

Kurz vor der Abstimmung im Madrider Parlament hatte Sánchez bereits erklärt, dass eine Koalition seiner sozialistischen Partei mit dem linken Bündnis Unidas Podemos (UP) nicht möglich sei. Streitpunkt war demnach die Verteilung der Ministerien. So erhoben beide Parteien Anspruch auf das Arbeitsministerium. Mithilfe der Stimmen der linken UP hätte Sánchez vermutlich die benötigte einfache Mehrheit für eine Regierungsbildung erreicht.

Die linke UP hatte angekündigt, sich auch bei dieser Abstimmung enthalten zu wollen. Das hatten sie bereits beim ersten gescheiterten Votum am Dienstag getan.

Neue Parlamentswahlen immer wahrscheinlicher

Nun beginnt in Spanien ein Wettlauf gegen die Zeit: Sollte das südeuropäische Land es nicht schaffen innerhalb von zwei Monaten nach der ersten Parlamentsabstimmung einen neue Regierung zu bilden, muss der König am 24. September vorgezogene Neuwahlen ansetzen. Sie würden dann im November stattfinden.

Die Sozialisten hatten die Parlamentsneuwahl am 28. April zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst.

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