Spanien wählt am 10. November ein neues Parlament - zum vierten Mal in vier Jahren. Die Folgen sind nicht nur politische Instabilität, sondern auch hohe Kosten.
WERBUNGDie Spanierinnen und Spanier wählen am 10. November ein neues Parlament - mal wieder. Am Dienstag hatte der geschäftsführende Ministerpräsident Pedro Sanchez die Regierungsbildung endgültig für gescheitert erklärt. Zuvor hatte König Felipe versucht, mit den Parteichefs eine Einigung zu finden. Ergebnislos. Sanchez' Sozialisten hatten die Wahl Ende April zwar mit fast 29 Prozent der Stimmen klar gewonnen, konnten aber keine absolute Mehrheit hinter sich bringen.
Nun wählt Spanien zum vierten Mal in vier Jahren - und das kostet erneut Millionen. Laut Schätzungen des Innenministeriums liegen die Kosten für die erneuten Wahlen leicht unter denen der vergangenen Abstimmungen, da die Parteien aufgrund der kurzen Wahlkampfphase weniger Subventionen bekommen. Diese belaufen sich laut Schätzungen des Innenministeriums auf 32 Millionen Euro. Das allgemeine Wahlbudget für Posten wie Wahlhelfer und Stimmzettel liegt bei 140 Millionen, die Abgeordneten bekommen laut Schätzungen 3,5 Millionen Euro. Seit 2015 wurden demnach 714 Millionen Euro für Wahlen ausgegeben.
Unnötige Ausgaben, findet Mariana Ruyo, Hausfrau: "Ich finde es nicht gut, was passiert. Das Geld, was für die Wahlen ausgegeben wird, sollte für Krankenhäuser und für Schulen ausgegeben werden, anstatt für was? Die Politiker kümmern sich nicht um die Menschen, sie kümmern sich um ihre Parlamentssitze. Und um ihre Diäten. Die Wahlen werden mehr oder weniger auf dasselbe hinauslaufen, weil niemand die absolute Mehrheit erhalten wird. Sie müssen sich einigen. Wie auch immer. Aber so viel ist klar. Entweder die Rechte mit der Rechten oder die Linke mit der Linken. Aber sie müssen sich einigen und eine Regierung bilden. Für Spanien. Weniger Flaggen und mehr Aufmerksamkeit für die Bevölkerung."
Wie eine Lösung nach der erneuten Wahl aussehen könnte, ist unklar. Im Zuge der Koalitionsverhandlungen der vergangenen Monate kam es zu schweren Verwürfnissen zwischen Sanchez und dem Linksbündnis Unidas Podemos. Kritiker werfen Sanchez vor, auf Neuwahlen spekuliert zu haben. Dieser rief die Wählerinnen und Wähler dazu auf, für eine deutliche Mehrheit zu stimmen, um die politische Blockade zu beenden.