US-Präsident Donald Trump hält an US-Sanktionen gegen den Iran fest. Diese schwächen Irans Wirtschaft erheblich, stärken aber sein Regime.
WERBUNGDas Atomabkommen mit dem Iran hatte die Staaten-Gemeinschaft 2015 als einen Triumph der Diplomatie gefeiert. Der Vertrag zwischen dem Iran und den fünf Uno-Vetomächten sowie Deutschland sollte sicherstellen, dass die Islamische Republik keine Nuklearwaffen baut, die Atomkraft aber weiterhin zivil nutzen kann.
2018 hatte US-Präsident Donald Trump das Abkommen einseitig aufgekündigt. Die USA wollen den Iran damit zwingen, das Atomabkommen neu zu verhandeln und schärferen Auflagen zuzustimmen. Diesen Entschluss bekräftigte Trump auf dem G7-Gipfel in Frankreich:
"Wir haben ein lächerliches Abkommen geschlossen: Wir haben ihnen 150 Milliarden Dollar gegeben ...wir haben ihnen 1,8 Milliarden gegeben - und wir haben nichts bekommen. Übrigens hatte dieses Abkommen eine so kurze Laufzeit, dass es sehr bald ausgelaufen wäre. Mit einem Land macht man keinen so kurzfristigen Deal. Länder bestehen für eine lange Zeit, man macht mit ihnen keine kurzfristigen Geschäfte, besonders wenn man so viel Geld bezahlt."
Auswirkungen der US-Sanktionen gegen den Iran
Seit 2018 hatte Washington mehrere Sanktionen gegen führende iranische Persönlichkeiten verhängt, darunter Ajatollah Khomeini und andere hochrangige Regierungsmitglieder. Die Strafmaßnahmen richten sich außerdem gegen Kommandeure der mächtigen Iranischen Revolutionsgarde und gegen iranische Unternehmen.
Die US-Sanktionen treffen den Iran hart. Sie haben den Handel zwischen Iran und Europa weitgehend zum Erliegen gebracht und erschweren den Export von Öl - für die Islamische Republik die wichtigste Einnahmequelle.
Sinkende Einnahmen aus dem Öl haben das Bruttoinlandsprodukt um 6 Prozent einbrechen lassen.
Die iranische Währung, der Rial, stürzte um 60 Prozent ab.
Und die Preise im Land sind stark gestiegen, die Inflation beträgt 37 Prozent.
Die Sanktionen zeigen Wirkung, allerdings nicht die von den USA erhoffte: Die politischen Hardliner im Iran sind gestärkt. Denn wie auch schon bei früheren Sanktionen sind es die einfachen Menschen, die am meisten unter den Auswirkungen leiden - die Lebenshaltungskosten und die Arbeitslosigkeit sind stark gestiegen.
Inwieweit dies die iranische Führung zwingen wird, Zugeständnisse an die USA zu machen, bleibt offen.