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Spanien: Sanchez bleiben nur noch 3 Wochen

Spanien: Sanchez bleiben nur noch 3 Wochen
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Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez bleiben nur noch drei Wochen, um eine Regierung zu bilden. Falls es dem Sozialisten bis zum 23. September nicht gelingt, eine Parlamentsmehrheit zustande zu bringen, kommt es am 10. November zu Neuwahlen - es wären die vierten innerhalb von vier Jahren.

Am Dienstag hat Sánchez eine Regierungskoalition mit der linken Podemos aufgrund unterschiedlicher Positionen abgelehnt. Gleichzeitig bot er der Podemos jedoch an, doch noch eine Einigung anzustreben und Posten außerhalb des Kabinetts zu übernehmen.

Dazu legte er ein Programm vor, dass einige soziale und ökologische Vorschläge der linken Partei enthält.

Pedro Sánchez: "Wir haben eine Koalitionsregierung mit der Podemos vor allem deshalb abgelehnt, weil es trotz vieler Gemeinsamkeiten in der Sozialpolitik große Unterschiede bei wichtigen nationalen Themen gibt, die in den kommenden Monaten sehr wichtig und dringend sein werden".

Podemos-Chef Pablo Iglesias nannte Sanchez' Reformvorschläge interessant, pocht allerdings darauf, dass seine Partei stärker in die Regierungsverantwortung eingebunden wird. Die Sozialisten hatten die Wahl im April gewonnen, seit dem läuft die Suche nach einem Koalitionspartner.

Beatriz Corredor, sozialistische Abgeordnete: "Die PSOE hat der Podemos in den letzten Monaten verschiedene Alternativen angeboten, externe Unterstützung, eine Zusammenarbeit und sogar eine Koalition, die im Juli von Podemos abgelehnt wurde. Deshalb ist es für uns selbstverständlich, dass die Alternative eine andere sein muss."

Falls es den Sozialisten nicht gelingt, bis zum 23. September eine PArlamentsmehrheit für ihre Regierung zustande zu bringen, kommt es am 10. November zu Neuwahlen - es wären die vierten innerhalb von vier Jahren.