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Scholz beim Treffen der EU-Finanzminister: "Energische Schritte" beim Klimaschutz notwendig

Scholz beim Treffen der EU-Finanzminister: "Energische Schritte" beim Klimaschutz notwendig
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Lehtikuva/Martti Kainulainen via REUTERS
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Bei einem informellen Treffen der EU-Finanzminister hat Olaf Scholz einen gemeinsamen Weg der EU-Staaten zur Begrenzung des CO2-Ausstoßes gefordert. Alle müssen gemeinsam "ganz energische Schritte unternehmen", um den von Menschen gemachten Klimawandel noch aufzuhalten, so der deutsche Finanzminister.

"Wir haben ein sehr erfolgreiches Modell des europäischen Emissionshandels, das sich an die großen Industrieunternehmen richtet. Aber wir sind jetzt dabei herauszufinden, wie wir den CO2-Verbrauch im Zusammenhang mit Mobilität, Heizen, Abfallentsorgung, Landwirtschaft und Kleinunternehmen begrenzen können", sagte Scholz zu Beginn des Treffens.

Beispielsweise gebe es "großes Interesse" an der deutschen Abgabe auf Flugtickets. Dies könne möglicherweise auch in anderen Ländern eingeführt werden, führte Scholz aus.

Neben dem Klimaschutz diskutierten die EU-Finanzminister auch die von Facebook geplante Digitalwährung Libra.

Der französische Finanzminister Brune Le Maire forderte, Libra in der EU nicht zu erlauben. "Unter den derzeitigen Bedingungen sollten wir die Entwicklung von Libra innerhalb der EU ablehnen. Dahinter stehen die Sicherheit der Verbraucher, die Stabilität der Finanzen innerhalb der EU und auch die Souveränität der europäischen Staaten", so Le Maire.

"Wir sollten über die Möglichkeit einer öffentlichen Digitalwährung nachdenken", sagte er, ohne auf Einzelheiten einzugehen. Darüber könne beim nächsten IWF-Treffen im Oktober gesprochen werden.

Auch EU-Währungskommissar Valdis Dombrovskis sprach sich gegen die Digitalwährung aus. "Die heutige Diskussion hat gezeigt, dass es Sorgen hinsichtlich der Auswirkungen auf die finanzielle Stabilität gibt und dass die EU in einer einheitlichen Weise reagieren muss", sagte er.