Die EU-Finanzminister kommen an diesem Donnerstag erneut zusammen, um einen Kompromiss für ein finanzielles Rettungspaket in der Pandemiekrise zu finden.
WERBUNGDie Niederlande und Italien werden nach dem ergebnislosen Treffen der EU-Finanzminister gedrängt, einen Konflikt über die Bedingungen für Notfallkredite zu lösen.
Diplomaten sagten, der niederländische Finanzminister, Wopke Hoekstra, habe sich geweigert, von Forderungen nach strengeren Bedingungen für die Kreditlinien abzusehen.
Die Eurogruppe wird an diesem Donnerstag einen neuen Anlauf unternehmen, sich zu einigen.
Euronews-Korrespondentin Giorgia Orlandi kommentierte in Rom: "Eurobonds oder nichts - das ist die Position der italienischen Regierung, die nicht in der Stimmung ist, mit Europa zu verhandeln. Das Thema der gemeinsamen europäischen Anleihen, dem sich einige Länder des Nordens widersetzen, läuft Gefahr, das Vertrauen in ein einheitliches europäisches Projekt zu untergraben, und zwar nicht nur bei den Italienern, die traditionell gegen eine EU-Mitgliedschaft sind, sondern auch bei denen, die sich als Euro-Enthusiasten positioniert haben."
Scholz fordert "guten Kompromiss"
Zu diesen "nordischen Ländern" gehört auch Deutschland, dessen Finanzminister Olaf Scholz zwar darauf drängt, "einen guten Kompromiss für alle Bürger" zu finden, aber immer noch unzufrieden über Maßnahmen wie Eurobonds ist: "Ich glaube, es ist eindeutig, dass die Erholung Europas ein äußerst großes Vorhaben ist, dass wir gemeinsam angehen müssen. Wie jeder weiß, denke ich, dass dies in jedem Fall innerhalb des bereits bestehenden Rahmens möglich ist."
Ist die EU gemeinsam handlungsfähig?
Italien und die Niederlande stritten darüber, wie Kredite aus dem 500 Milliarden Euro schweren ESM-Rettungsfonds gestaltet werden sollten. Roberto Gualtieri, der italienische Finanzminister, forderte, dass Länder, die Kredite aus dem ESM erhalten, nicht versprechen müssen, in Zukunft Wirtschaftsreformen durchzuführen. Am anderen Ende des Spektrums bestand Hoekstra darauf, dass die niederländische Regierung keinen Mechanismus ohne Bedingungen akzeptieren würde. Die Verhandlung über eine Lösung wird auch zeigen, ob die EU in der Pandemie-Krise handlungsfähig ist oder nicht.