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Sechster Tag der Anhörungen zur EU-Kommission - worum geht es?

Sechster Tag der Anhörungen zur EU-Kommission - worum geht es?
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YVES HERMAN
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(Dieser Beitrag wird täglich aktualisiert.)

Bevor die neuen Kommissionsmitglieder ihr Amt antreten können, führt das Europäische Parlament Anhörungen der vorgeschlagenen Kandidaten durch, um zu prüfen, ob ihre Kompetenzen und Qualifikationen zu den für sie vorgeschlagenen Zuständigkeiten passen.

Vom 23. bis 26. Mai wählten über 200 Millionen Bürger in 28 EU-Mitgliedstaaten die Mitglieder des Europäischen Parlaments und erteilten ihnen damit einen umfassenden demokratischen Auftrag, einschließlich der Wahl der neuen Europäischen Kommission und der Prüfung der Kompetenzen und Fähigkeiten der designierten Kommissionsmitglieder.

Die neu gewählten Abgeordneten werden auch ihre Ideen anhören und ihre Bereitschaft bewerten, konkrete Maßnahmen zu den Themen zu ergreifen, die den Bürgern wichtig sind.

Im Juli wählten die Mitglieder des Europäischen Parlaments Ursula von der Leyen zur nächsten Präsidentin der Kommission.

Die Anhörungen gingen am Dienstag in die reguläre sechste und damit letzte Runde. Den Fragen der Abgeordneten mussten sich der amtierende lettische EU-Kommissar Valdis Dombrovskis (Foto), die amtierende dänische EU-Kommissarin Margrethe Vestager und der amtierende Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans aus den Niederlanden stellen.

Bei keinen der drei Nominierten wurde mit Problemen in den Anhörungen gerechnet, denn alle drei gelten als kompetent und als ausgewiesene Kenner der Materie und des EU-Geschäfts in Brüssel.

Dombrovskis ist im künftigen Team von Ursula von der Leyen als Finanzkommissar vorgesehen.

In seiner Anhörung sagte er, Digitalwährungen wie Facebooks Libra sollen stärker reguliert werden. An entsprechenden Regelungen werde gearbeitet.

Libra könne Auswirkungen auf die Finanzstabilität haben, auch bestehe ein Geldwäsche-Risiko.

Die EU-Kommission habe von den in der Libra Association verbundenen Unternehmen zusätzliche Informationen angefordert und warte noch darauf, sagte Dombrovskis weiter.

Zu Beginn der Anhörungen hatte der Rechtsausschuss des EU-Parlaments die Kandidaten aus Ungarn und Rumänien wegen finanzieller Interessenkonflikte gestoppt.

Alle Kandidaten werden zu einer jeweils dreistündigen und live im Internet übertragenen Anhörung vor dem parlamentarischen Ausschuss eingeladen, der für das ihnen zugewiesene Themengebiet zuständig ist.

Wenn mehrere Ausschüsse zuständig sind, führen sie die Anhörung gemeinsam durch.

Nach der Anhörung bewerten die zuständigen Ausschüsse die Kompetenzen der jeweiligen Kandidaten.

Die Konferenz der Präsidenten, der die Vorsitzenden der Fraktionen und der Präsident des Europäischen Parlaments angehören, schließt diese Bewertung anschließend ab.

Sobald alle Anhörungen abgeschlossen sind, wird das Parlament die neue Kommission ins Amt wählen.

Auf dieser Grundlage können die neuen Kommissare ihr Mandat beginnen.

Dieser Prozess wiederum stärkt die Legitimität des Handelns der zukünftigen EU-Exekutive.