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Johnson verteidigt seine Brexit-Pläne im Unterhaus

Johnson verteidigt seine Brexit-Pläne im Unterhaus
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Reuters
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Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat seinen lang erwarteten Brexit-Plan, den Abgeordneten im britischen Unterhaus vorgestellt. Seine wichtigste Botschaft: Der ungeliebte "Backstop", der eine offene Grenze in Irland garantieren soll, verschwindet aus dem Abkommen.

Waren elektronisch prüfen

Stattdessen soll Nordirland zunächst bis 2025 effektiv im EU-Binnenmarkt bleiben, anschließend sollen Waren entweder elektronisch oder abseits der Grenze überprüft werden.

Johnson sagte im Unterhaus:

"Es braucht keine Kontrollen oder Grenz-Infrastruktur, weder an noch in der Nähe der Grenze zwischen Irland und Nordirland. Stattdessen würden nach diesem neuen Plan alle Zollkontrollen entweder elektronisch geregelt, oder in den wenigen Fällen, in denen Kontrollen erforderlich wären, würden diese in den Geschäftsräumen der Händler oder an anderen Stellen der Lieferkette stattfinden."

Unternehmer befürchten Bürokratie und Mehrkosten

Die genauen Details seines Plans wurden nicht veröffentlicht und Kritiker sagen, er sei nicht praktikabel. Oppositionsführer Jeremy Corbyn sagte, dass es einen großen Widerspruch in der Position der Regierung gebe:

"Die Wahrheit ist, dass diese Regierung nach drei Jahren immer noch keine Antwort auf die Frage der irischen Grenze und des Karfreitagsabkommens gefunden hat. Wo sich die Regierung eben noch verpflichtet hatte, keine Grenze in Irland zu erlauben, schlagen sie jetzt zwei Grenzen in Irland vor."

Die irische Grenze ist nach wie vor das größte Problem in den Verhandlungen mit der Europäische Union. Aber auch für nordirische Unternehmen, die befürchten, dass Johnsons Plan die Kosten und den Bürokratieaufwand erhöhen wird. Die Herausforderung für den Premierminister wird sein, sein eigenes Parlament und die EU vor dem 31. Oktober zu überzeugen.