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Alternative zum Backstop: Johnsons neuer Brexit-Plan

Alternative zum Backstop: Johnsons neuer Brexit-Plan
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Dem Brexit-Hardliner Boris Johnson ist vor allem der Backstop ein Dorn im Auge - die Garantie gegen innerirische Grenzkontrollen. Die Regelung sieht vor, dass das Vereinigte Königreich solange in der Zollunion bliebt, bis ein neues Handelsabkommen gefunden ist. Johnson will nun durch eine Alternative die Unabhängigkeit der Briten von der EU nach dem Austritt garantieren. Der Vorschlag, den die Regierung jetzt vorgelegt hat, heißt "zwei Grenzen, vier Jahre". Er sieht vor, dass Nordirland im Gegensatz zu Großbritannien bis 2025 im EU-Binnenmarkt bleibt. Die Grenze für die Kontrolle von Gütern würde dann in der See zwischen Nordirland und Großbritannien liegen.

Die Zollunion würde Nordirland wie die übrigen Teile des Vereinigten Königreichs zum Ende der Übergangsphase, also am 1. Januar 2021, verlassen. Damit müsste es Kontrollen auf der irischen Insel geben. Diese sollen aber dezentral und nicht an der eigentlichen Grenze und in den meisten Fällen elektronisch erfolgen, um eine harte Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland zu vermeiden. Zudem schlägt London vor, dass das Parlament in Belfast die Regelung alle vier Jahre überprüfen kann, daher der Name "zwei Grenzen, vier Jahre".

Die 27 übrigen Staats- und Regierungschefs werden die Vorschläge voraussichtlich bis zum EU-Gipfel am 17. Oktober prüfen. Sollte bis zum 19. Oktober kein Austrittsabkommen ratifiziert sein, muss Johnson den Brexit am 31. Oktober eigentlich verschieben, was er bisher kategorisch ausschließt.