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Portugal: Schwere Zeiten für konservative Parteien

Portugal: Schwere Zeiten für konservative Parteien
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Rui Rio und Assunção Cristas sind die Chefs der konservativen Parteien in Portugal. Beide haben den Vorsitz in schwierigen Zeiten übernommen. Damals noch unter der Führung von Pedro Passos Coelho und Paulo Portas wurde das Bündnis ihrer beiden Parteien PSD und CDS bei den Parlamentswahlen 2015 zwar stärkste Kraft. Nach Jahren der Sparpolitik verloren sie jedoch ihre absolute Mehrheit. Sie bekamen keine Regierungsmehrheit zustande und die Minderheitsregierung des Sozialisten Antonio Costa kam an die Macht.

Cristas übernahm den Parteivorsitz der rechtsliberalen CDS 2016. Ihr Ziel: Das konservative Bündnis in der Opposition gegenüber dem linken Block wieder in Stellung bringen. Geklappt hat das nicht: Im Mai fuhren CDS und PSD ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Europawahl ein.

Rio übernahm den Vorsitz der Mitte-Rechts-Partei PSD Anfang 2018. Sein Vorgänger, der ehemalige Regierungschef Coelho, hatte nach einer krachenden Niederlage bei den Kommunalwahlen Ende 2017 beschlossen, seinen Hut zu nehmen.

Im Wahlkampf versuchte Rio, den Skandal um einen Waffendiebstahl von einer Militärbasis 2017 für sein Lager zu nutzen. Ein Verteidigungsminister der regierenden Sozialisten war deswegen bereits zurückgetreten. Rio griff auch Premier Costa an und warf ihm vor, mitverantwortlich zu sein. Offenbar hatte das Erfolg: Die Partei konnte in den Umfragen ein wenig zulegen. Die PSD liegt trotzdem immer noch etwa zehn Prozentpunkte hinter der Regierungspartei.