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Queen's Speech: Was passiert, wenn Abgeordnete sie ablehnen?

Queen's Speech: Was passiert, wenn Abgeordnete sie ablehnen?
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Jack Hill/Pool via REUTERS
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Am heutigen Montag wird die britische Königin das Parlament mit ihrer Rede wiedereröffnen. Wir erklären, was Sie über das Ereignis und seine möglichen Folgen wissen müssen.

Was ist die Rede der Königin?

Die Königin wird ins Parlament kommen und eine Rede vorlesen, die von der Regierung für sie vorbereitet wurde.

In der Rede erklärt die Monarchin die gesetzgeberischen Prioritäten der Regierung für die Sitzungsperiode.

Die Monarchin wird die Rede von einem Thron aus in der vergoldeten Kammer des Oberhauses (House of Lords) des Parlaments halten - nicht im Unterhaus, da da House of Commons traditionell unabhängig von der Monarchie ist.

In einem Ritual wird ein Vertreter der Königin, genannt "Black Rod" (Schwarzer Stab), die Türen zum Commons zunächst schließen, bevor sie eintreten können. Das soll die Trennung zwischen Krone und Parlament weiter symbolisieren.

Der Black Rod wird die Abgeordneten dann in die Kammer rufen.

In der Rede werden 22 neue Gesetze vorgestellt, darunter eine strengere Behandlung ausländischer Krimineller und Sexualstraftäter sowie mehr Schutz für Opfer von häuslichem Missbrauch.

Es wird auch ganz sicher einen Abschnitt über ein Gesetz zur Verabschiedung des Brexit-Deals enthalten. Die Rede sich auch mit Wahlkampfthemen wie dem Gesundheitswesen und dem Lebensstandard befassen.

Alles Wissenswerte rund um die britischen Traditionen der Parlamentseröffnung finden Sie hier.

Was können wir von der Rede erwarten?

Um es ganz offen zu sagen, eine Menge Gold und Kutschen.

Die Rede ist nur ein Teil der Zeremonie zur Eröffnung des Parlaments, die mit einer Prozession beginnt, bei der die Königin mit einer Kutsche vom Buckingham Palace nach Westminster fährt.

Warum gab es so lange keine Rede mehr?

Da gibt es nur einen Grund: Den Brexit.

Normalerweise gibt es einmal im Jahr eine Queen's Speech. Allerdings entschied die ehemalige Premierministerin Theresa May, dass Großbritannien eine zweijährige Parlamentssitzung haben sollte, um sich auf Brexit zu konzentrieren.

"Diese letzte Sitzung zog sich noch länger hin, weil es einfach nicht die Mehrheiten im Parlament gab. Sie warteten darauf, den Brexit durchzuziehen, bevor sie eine neue Sitzung begannen", sagte Maddy Thimont-Jack, Senior Researcher am Institute for Government, gegenüber Euronews.

Johnsons Entscheidung, jetzt eine Queen's Speech zu halten, ist umstritten, da viele sich auf Neuwahlen einstellen, fügte sie hinzu.

In diesem Fall würde die Parlamentssitzung nicht lange dauern und die Rede würde vielmehr das Wahlprogramm der Konservativen Partei widerspiegeln.

"Es ist umstritten, die Königin zu bitten, etwas vorzulesen, das so politisch motiviert ist", sagte Thimont-Jack, aber es sei das Recht der Regierung, das Parlament auszusetzen und eine neue Sitzung zu beginnen.

Die Rede der Queen in voller Länge

Was passiert nach der Rede?

Nachdem die Monarchin ihre Rede gehalten hat, findet im Unterhaus eine sechstägige Debatte über verschiedene Elemente der Rede statt. Dann werden die Abgeordneten abstimmen.

Der Antrag, über den die Abgeordneten tatsächlich abstimmen, ist im Wortlauf i mPrinzip ein Dank an der Königin für ihre Rede. In Wirklichkeit stimmen sie aber über den Inhalt der Rede ab.

Was passiert, wenn die Abgeordneten dagegen stimmen?

Die Opposition stimmt normalerweise gegen den Antrag. Die eigentliche Frage ist diesmal, so Thimont-Jack, ob die Regierung auf diese Weise eine Abstimmung gewinnen kann, ohne die benötigten Stimmen, um etwas durch das Parlament zu bekommen.

Sie begann mit einer knappen Mehrheit, die sich auf die unionistische Partei in Nordirland (DUP) stützte, hat sich aber inzwischen von mehreren ihrer Abgeordneten getrennt.

Normalerweise, wenn die Regierung eine solche Abstimmung verliert, würde man erwarten, dass sie Neuwahlen ausruft. Allerdings bräuchte der britische Premierminister Boris Johnson dafür die Unterstützung von zwei Dritteln der Abgeordneten - was er derzeit nicht zu haben scheint.

"Wir könnten in einem sehr seltsamen Szenario enden, in dem die Regierung die Rede ihrer Königin nicht bestätigt, aber trotzdem nicht die Mehrheit für eine Parlamentswahl zusammenkommt, sagte Thimont-Jack. "Das ist noch nie wirklich passiert und es ist unklar, was dann als nächstes passieren würden."

Wann genau die Abstimmung über die Rede der Königin stattfinden wird, sollte nach der Verlesung festgelegt werden.

Wenn eine Frist-Verlängerung von Artikel 50 (für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union) mit der EU ausgehandelt wird und die Abstimmung im Parlament danach stattfinden, ist es wahrscheinlicher, dass Johnson die Stimmen für eine Nuewahl zusammenbekommen könnte.

Wie in vielen Phasen des Brexit-Prozesses ist Timing malwieder alles.

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