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Palästinensische Wahlen rücken näher

Palästinensische Wahlen rücken näher
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Die Palästinensische Autonomiebehörde hat die Zustimmung der in Gaza regierenden Hamas zu gesamt-palästinensischen Wahlen begrüßt.

Die Entscheidung wurde weithin als womöglich wichtiger Schritt auf eine Aussöhnung zwischen den beiden rivalisierenden palästinensischen Parteien gesehen.

Der im Westjordanland amtierende palästinensische Fatah-Ministerpräsident Mohamed Schtayyeh sah indes noch ein anderes Hindernis, um den seit 2006 eingefrorenen demokratischen Prozess aufzutauen: Israel.

Man sei entschlossen, Wahlen zu organisieren. Doch habe es immer zwei Probleme gegeben, das eine sei die Hamas gewesen, denn Gaza solle an den Wahlen teilnehmen.

Das andere sei, dass Israel zustimme, um auch in Jerusalem wählen zu lassen, sagte Schtayyeh vor europäischen Journalisten in Ramallah.

Doch trotz zahlreicher UN-Resolutionen betrachtet Israel ganz Jerusalem als seine Hauptstadt.

Über die palästinensischen Wahlen hinaus warnte der UN-Sondergesandte Nicolay Mladenov vor Extremismus und Instabilität, sollte keine Lösung im Friedensprozess gefunden werden.

Die israelische Besetzung gehe weiter, und es gebe keinen Fortschritt bei einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung. Es sei eine Tragödie für inzwischen mehrere Generationen.”

Derzeit verwaltet die Palästinensische Autonomiebehörde etwa 40 Prozent des Westjordanlandes.

Rund 60 Prozent bleiben unter direkter israelischer militärischer und ziviler Kontrolle.

Was die Wahlen angeht, so hat es in den Palästinensergebieten seit 2006 keine Abstimmung für das Präsidentenamt oder die Volksvertretung gegeben, sondern nur für lokale Ämter.

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