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Ein Jahr Gelbwesten-Proteste - Frankreich weiter tief gespalten

Ein Jahr Gelbwesten-Proteste - Frankreich weiter tief gespalten
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Genau ein Jahr nach Beginn der «Gelbwesten»-Proteste stellt sich Frankreich auf neue Demonstrationen ein. Die Bewegung plant am Wochenende im ganzen Land Aktionen -
vor allem in der Hauptstadt Paris. Dort haben die Behörden Demonstrationen an verschiedenen Orten untersagt - darunter auf der Prachtmeile Champs-Élysées.

Dort war es in der Vergangenheit immer wieder zu schlimmen Ausschreitungen gekommen. Die Polizei sei bereit,«einzugreifen, wenn es Vandalismus oder Gewalt gibt», sagte Innenstaatssekretär LaurentNunez ("France 2").

Vor einem Jahr hatten zehntausende Menschen aus den gelben Westen ein Symbol für tiefe Kluften in der französischen Gesellschaft gemacht. Anlass war eine geplante Erhöhung der Steuern auf Benzin und Diesel, durch die sich viele Pendler benachteiligt fühlten und schnell kam heraus, dass sich auch sonst viele abgehängt vorkommen: Steuern erstickend, der öffentliche Dienst – Krankenversorgung, Schulen oder Verkehrsangebot auf dem Land am Ende ... die Gründe für den Ärger an den Kreisverkehren sind so vielfältig wie die gelben Westen selbst.

Das Machtzentrum in Paris ist baff - 10 Tage später ... am 10. Dezember verspricht Präsident Emmanuel Macron live im Fernsehen eine Erhöhung des Mindestlohns um 100 Euro, die Steuererhöhung auf Diesel und Benzin wurde schließlich zurückgenommen, für Geringverdiener gab es mehr staatliche Zuschüsse, es wird diskutiert, wie die Steuerlast für Durchschnittsverdiener gesenkt werden kann. Und der Präsident ruft die "große Debatte" aus. Monatelang reist er durch das Land, damit die Leute sich abregen.

Dennoch bleibt Frankreich tief gespalten. Mehr direkte Demokratie – Fehlanzeige. Besonders die Polizeigewalt hat Narben hinterlassen. Medien (mediapart) zählen 860 Vorfälle, 2 Tote, 315 Kopfverletzungen, 24 zerstörte Augen und 5 abgerissene Hände. Und so lange Macron keinen anderen ernstzunehmenden politischen Gegner hat als Marine Le Pen vom rechtsradikalen RassemblementNational, dürfte er von seiner politischen Grundlinie kaum abrücken: Frankreich von Grund auf umzukrempeln.

su mit AFP

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