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Bolsonaro spaltet Brasilien: Schwieriges erstes Amtsjahr

Bolsonaro spaltet Brasilien: Schwieriges erstes Amtsjahr
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AP
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Der rechtsgerichtete brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat in seinem ersten Amtsjahr Brasiliens Gesellschaft weiter gespalten. Seine Umfragewerte sinken. Ein kurzer Rückblick auf die vergangenen zwölf Monate brasilianischer Politik.

Seine Politik wolle er auf christlichen Moralvorstellungen aufbauen, so Bolsonaro kurz nach seinem Amtsantritt im Januar 2019 - doch diese Vermischung von Religion und Politik lehnen viele Brasilianer ab. Religion solle nicht politisch instrumentalisiert werden, war bei Protestkundgebungen zu hören.

Warum polarisiert Bolsonaro? Fabio Kerche, Brasilienexperte und Kenner der politischen Verwerfungen des Landes, meint: "Wenn Bolsonaro das Wort ergreift, dann appelliert er an Moral, Familie, Vaterland. Diese Art von Diskurs gefällt einem sehr speziellen Teil der Gesellschaft, etwa einem Drittel. Aber er schafft es nicht, die Gesellschaft als Ganzes anzusprechen - und das schlägt sich nieder in seinen Beliebtheitswerten. Von allen gewählten Präsidenten Brasiliens ist er der unbeliebteste."

Angstbild: Brände im Amazonasgebiet

Die Waldbrände waren sogar aus dem Weltraum zu sehen. Waren es 2019 mehr als 2018? Oder genausoviele wie zuvor? (Es waren mehr.) Wochenlang stritt Brasilien über Statistiken - statt rechtzeitig die Brände zu bekämpfen und politisch umzusteuern. Oppositionspolitiker und Umweltschützer beschuldigten den brasilianischen Präsidenten der politischen Brandstifterei. Mit seinen Reden habe er Brandstifter geradezu eingeladen, sich brandrodend selber zu bedienen - und zu zündeln.

Recht undiplomatisch heizte Bolsonaro das Klima auch auf internationaler Bühne weiter an und stritt sich mit europäischen Spitzenpolitikern über Brandbekämpfung, Regenwaldhilfe und Klimaschutz. Beleidigende Spitzen gegen den französischen Präsidenten, Zoff mit der deutschen Bundeskanzlerin, Rüpeleien gegen die Regierung Norwegens... auch viele Brasilianer waren von der hemdsärmeligen Hau-den-Lukas-Methode ihres Präsidenten peinlich berührt.

Symbolbild: Ureinwohner protestieren in Brüssel

Die Regenwaldindianer sprechen sich im politischen Zentrum der Europäischen Union, in Brüssel, öffentlichkeitswirksam gegen das geplante Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union aus, es beschleunige die Abholzung des Regenwaldes. Eine Behauptung, die von den Staats- und Regierungschefs der EU und der Europäischen Kommission zurückgewiesen wird.

Schockbild: Brasiliens Traumstrände - ölverdreckt

Vierzig Prozent der Brasilianer machen die Regierung für das Umweltdesaster verantwortlich. Mismanagement sei der Grund für viele Dutzende, ja Hunderte von Öllecks. Sah es im Sommer zunächst so aus, als ob die Ölpest lokal begrenzt sei, so stellte sich im Laufe des Jahres heraus, dass ähnliche Umweltprobleme in vielen brasilianischen Bundesstaaten an der Küste, aber auch im Landesinnern an Flussläufen mit erschreckender Häufigkeit auftreten.

Warnbild: Brasilien im Waffenwahn

Bolsonaro hatte hartes Durchgreifen angekündigt gegen Korruption und Kriminelle. Seitdem wird bei Einsätzen immer häufiger scharf geschossen. Im abgelaufenen Jahr starben 1800 Menschen durch Polizeikugeln. Das ist ein klarer Anstieg im Vergleich zum Vorjahr. Trotzdem will Bolsonaro die Brasilianer weiter bewaffnen. Die Zahl der beantragten Waffenscheine stieg im Vergleich zum Vorjahr um 50 Prozent.

Protestbild: Brasilianer demonstrieren tanzend

Das abgelaufene Jahr sah eine Vielzahl von Demonstrationen. Protestiert wurde gegen die unklaren Umstände beim Tod einer Stadträtin, protestiert wurde gegen Kürzungen im Bildungssektor, auch gegen die Rentenreform.

Ob Ex-Präsident und Ex-Häftling Lula da Silva 2022 gegem Bolsonaro antreten wird, ist noch offen. Umfragen zeigen, dass die Brasilianer in da Silva immer noch Bolsonaros Hauptgegner sehen. Doch der jüngste ist da Silva nicht mehr - und ob seine Probleme mit der Justiz tatsächlich abgeschlossen sind, bleibt abzuwarten.

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