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EU sechs Monate unter kroatischem Vorsitz

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EU sechs Monate unter kroatischem Vorsitz
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Kroatien hat offiziell den EU-Vorsitz übernommen. Zur Eröffnungszeremonie in Zagreb empfing Ministerpräsident Andrej Plenkovic EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und den ständigen Ratspräsidenten Charles Michel.

Auf der Agenda

In den kommenden sechs Monaten kommen auf Kroatien auf europäischer Ebene wichtige Entscheidungen zu: wie der britische EU-Austritt zum 31. Januar, der komplizierte Verhandlungen über neue Verträge zwischen London und Brüssel nach sich zieht.

Weiterer Punkt auf der Agenda ist der Haushalt für die kommenden sieben Jahre - es geht darum, wie hoch die EU-Beiträge der jeweiligen Mitgliedsstaaten sind.

Der EU-Ratsvorsitz sei ein wichtiger Moment für sein Land. Der historische Prozess Kroatiens von der Unabhängigkeit bis zur festen Verankerung in Europa und der Welt werde zum Abschluss gebracht.

Es ist eine Ehre, in den kommenden sechs Monaten im Auftrag aller EU-Bürgerinnen und Bürger zu arbeiten und Schwerpunkte zu setzen.
Andrej Plenkovic
Kroatischer Ministerpräsident

Kroatiens Ministerpräsident will möglichst auch den Streit über die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien beilegen. Auf dem EU-Gipfel im Oktober hatte es noch kein grünes Licht gegeben, weil Frankreich sich quer stellt.

In eigener Sache will Kroatien innerhalb des nächsten halben Jahres dem Schengen-Raum beitreten. Dort gibt es keine systhematischen Kontrollen an den Binnengrenzen. Für die Aufnahme muss Zagreb bestimmte Kriterien erfüllen. Diese umfassen die polizeiliche Zusammenarbeit und den Schutz personenbezogener Daten.

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