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Vorgezogene Parlamentswahl am 8. Februar

Vorgezogene Parlamentswahl am 8. Februar
Copyright AP Photo/Francisco SecoFrancisco Seco
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Von Euronews mit dpa
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Es gebe viele Gründe, die eine Neuwahl in Irland nötig machten, sagte Varadkar. Einer davon dürfte ein schon im Februar bevorstehendes Misstrauenvotum sein.

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Der irische Regierungschef Leo Vardakar hat angekündigt, Präsident Michael Higgins um die Auflösung des Parlaments zu bitten. Damit soll der Weg frei gemacht werden für vorgezogene Neuwahlen am 8. Februar.

Ursprünglich war die nächste Parlamentswahl für das kommende Jahr angesetzt. Varadkar betonte vor dem Parlament die Verdienste seiner Regierung:

"Wir haben eine Einigung über den Brexit und mit Nordirland erreicht. Unsere Wirtschaft war niemals stärker. Mehr Menschen als je zuvor haben einen Job. Die Einkommen steigen, Armut geht zurück und der Finanzhaushalt ist wieder in Ordnung. All das reicht aber nicht. Und ich weiß, dasss es nicht genug ist. Die Iren erwarten viel mehr von ihrer Regierung."

Mit der Neuwahl will Varadkar Medienberichten zufolge einen möglichen Bruch seiner Minderheitsregierung abwenden.

Beobachter gehen davon aus, dass ein von der Opposition geplantes Misstrauensvotum gegen Gesundheitsminister Simon Harris Erfolg haben könnte.

Harris werden Missstände im Gesundheitswesen angelastet. Kritisiert werden vor allem lange Wartezeiten für Arzttermine und überlastete Krankenhäuser.

Auf Twitter gibt es schon ein Kampagnenvideo von Leo Varadkar.

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