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EU will Verantwortung in Libyen übernehmen

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EU will Verantwortung in Libyen übernehmen
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Die EU-Außenminister haben in Brüssel über die jüngste diplomatische Initiative zur Beendigung des Bürgerkriegs in Libyen beraten.

Am Vortag hatten die beiden großen Konfliktparteien im Prinzip Waffenembargo, Waffenstillstand und Friedenprozess zugestimmt.

Die EU will Teil dieses Prozesses sein und mithelfen, die Vereinbarung zu überwachen.

Es gebe mehrere Möglichkeiten, so EU-Außenbeauftragter Josep Borrell. Aber ein Waffenstillstand brauche jemanden, der ihn vor Ort überwache. Alles andere wäre witzlos.

Auf die Frage, ob die Sophia-Mission wiederbelebt werdensolle, sagte Borrell: "Ich denke ja."

Mit der praktisch de-aktivierten Sophia-Mission hatte die EU darauf abgezielt, die Schmuggel-Routen der Flüchtlinge im Mittelmeer zu neutralisieren.

In Brüssel gilt Libyen als Schlüsselpartner, um die Migration aus Afrika unter Kontrolle zu bringen.

Doch Experten warnen vor Komplikationen.

Tatsache sei, dass beide Seiten im Bürgerkrieg aus zahlreichen Milizen-Gruppen bestünden, deren Koalition brüchig sei, so Stefano Marcuzzi vom NATO Foundation College in Rom.

Es sei die Frage, ob die Milizen tatsächlich das akzeptierten, was ihre Chefs unterstützten.

Und selbst das sei ein großes Fragezeichen.

Die EU will bis Februar Vorschläge entwickeln, wie sie den Friedensprozess in Libyen unterstützen kann.

Nach der Analyse der Situation vor Ort und mehrerer Hypothesen, was in den nächsten Ttagen geschehen könne, wolle man dem Europäischen Rat konkrete Vorschläge unterbreiten, wie der Waffenstillstand und das Waffenembargo durchgesetzt werden könnten, sagte Borrell.

Sollten alle Beteiligten tatsächlich einen Waffenstillstand durchsetzen, dann können die Vereinten Nationen einen politischen Prozess zur Wiederherstellung einer normalen Regierungsfähigkeit des Landes entwickeln.

Seit 2011, dem Ende der Ära Gaddafi, leidet das Land unter der derzeitigen Gewaltwelle.

Mehrere diplomatische Versuche, eine friedliche Lösung herbeizuführen, scheiterten.